Das umstrittene Wirken des OB - eine Analyse

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Oberbürgermeister im Gegenwind: Jürgen Nimptsch.

Der OB als "Macher": Als der Gesamtschulleiter am 30. August 2009 zum Oberbürgermeister gewählt wird, wartet viel Arbeit auf ihn. Das weiß er. Die Haushaltslage ist seit Jahren desaströs. Der Sanierungsstau an den städtischen Immobilien - allen voran das Stadthaus, die Oper, die Kennedybrücke und die Bonner Schulen und Sportstätten - ist gigantisch, die Diskussion um die Zukunft der Beethovenhalle und das Festspielhaus voll im Gange, der Bahnhofsvorplatz mit dem Klotz Südüberbauung beschäftigt - unerledigt - 20 Jahre die Gemüter.

Über allem schwebt wie ein Damoklesschwert das World Conference Center Bonn (WCCB). Das Zukunftsprojekt ist direkt nach der Wahl wie ein Kartenhaus zusammengekracht. Vielen Bonnern fällt es später wie Schuppen von den Augen: War der Skandal, der sich nach Aktenlage bereits Anfang 2008 abgezeichnet hatte, möglicherweise ein oder der Grund für Bärbel Dieckmanns Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren? Nimptsch gibt sich stets als jemand, der wie aus dem Nichts mit dem WCCB-Abgrund konfrontiert worden ist, der nun aufklären und den schnellen Weiterbau forcieren will.

Das ist bald drei Jahre her - und das WCCB immer noch eine Geisterbaustelle. Die Stadt wird nach langem Hin und Her und der Zahlung von mehr als 56 Millionen Euro (Berater, Heimfall, Forderungskauf) wieder Eigentümerin. Jetzt soll weitergebaut werden. Aber wann? Termine hat der OB schon viele genannt, scheiterte jedoch an einer höchst komplizierten Rechtslage und an Ratsvorlagen, von denen er gewusst haben muss, dass sie keine Mehrheit im Rat finden würden. Die Ausschreibung für den Generalplaner läuft.

Wie vor den Kopf gestoßen fühlen sich viele Kulturfreunde, als Nimptsch 2010 nach einem Spitzengespräch mit Telekom, Post und Postbank das Festspielhaus ohne Rücksprache mit den Politikern auf Eis legt und später Telekom und Postbank als potenzielle Investoren ausscheiden. Seit Herbst 2011 versucht Nimptsch aber, das Projekt zu retten - gemeinsam mit IHK-Chef Wolfgang Grießl, dessen Sponsoren-Initiative er mit 5000 Euro aus der eigenen Tasche unterstützt.

Anfang 2010 verblüfft er die Öffentlichkeit mit der Nachricht von einem geheimnisvollen Stifter, der Bonn rund 50 Millionen Euro für den Bau eines neuen Stadthauses geben will. Es ist zu schön, um wahr zu sein: Der Stifter entpuppt sich als Investor, und erst kürzlich verkündet der OB, dass angesichts der klammen Kassen beim maroden Stadthaus zunächst nur das Nötigste gemacht werde.

Hin und Her geht es bei der Zukunft der Bäder. Groß ist die Aufregung, als der OB 2011 das Friesdorfer Freibad und das gerade erst für rund drei Millionen Euro sanierte Melbbad dem Rotstift opfern will. Ein weiteres Gutachten mit Vorschlägen zur Bonner Bäderlandschaft liegt seit Monaten vor, beschlossen ist noch nichts.

Auf Druck des Rates kommt Bewegung in die Planung des neuen Hauses der Bildung am Bottlerplatz. Auch dieses Projekt hat der OB ursprünglich wegen der Haushaltslage auf den Prüfstand stellen wollen. Nach derzeitigem Stand wird es das erste städtische Großprojekt sein, dass er in seiner Amtszeit eröffnen kann - sieht man vom Alten Rathaus ab, für dessen Sanierung (rund fünf Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket) er sich maßgeblich eingesetzt hat.

Der öffentliche OB: In seiner Rolle als Repräsentant fühlt sich der Oberbürgermeister pudelwohl. Ob bei der UN, bei Bühnenauftritten, Empfängen, bei Bürgerbegegnungen oder im Karneval: Der offizielle Jürgen Nimptsch macht eine gute Figur. Er ist stets bestens vorbereitet, drückt sich geschliffen aus und hält seine Reden in aller Regel frei. Unübersehbar, dass ihm vor allem seine Auftritte im Karneval viel Spaß bereiten und er dort mit Talenten als Schauspieler und Sänger zur Höchstform aufläuft. Viele Beobachter sehen das kritisch. Ein OB als Schauspieler? So empathisch und eloquent man Nimptsch auf der Bühne erlebt, so anders wirkt er, wenn er sie verlassen hat: oft distanziert, manchmal sogar teilnahmslos.

Der OB als politischer Moderator: Gleich bei seiner ersten Ratssitzung verkündet Nimptsch, er wolle vor allem Moderator und OB für alle Bonner sein. Die anfängliche Euphorie im Rat währt indes nur kurz. Es scheint, als falle dem Hobby-Schauspieler bis heute vor allem ein Rollenwechsel besonders schwer: nicht mehr Alleinmanager einer Gesamtschule zu sein, sondern ein OB ohne eigene Ratsmehrheit. Nimptsch und Schwarz-Grün geraten deshalb schnell beim WCCB-Komplex aneinander, und die Fronten verhärten sich. Dabei beweist der neue OB wenig Sensibilität im Umgang mit dem Stadtrat, der zunehmend realisiert, wie sehr er beim WCCB als "Stimmvieh" benutzt und mutmaßlich betrogen worden ist. Das Misstrauen der Politiker gegenüber der Verwaltung ist damals auf dem Höchststand. In dieser explosiven Stimmungslage gießt Nimptsch weiteres Öl ins Feuer, als er aus dem WCCB eine geheime Kommandosache machen und 2010 den druckfrischen WCCB-Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) nicht herausrücken will, obwohl der RPA-Auftrag vom Stadtrat kam.

Nimptsch argumentiert: "Ich muss meine Mitarbeiter schützen." Es fällt auf: Immer, wenn es um das WCCB geht, zeigt sich der "Moderator" nicht zimperlich. Erst greift er nach Razzien im Stadthaus die Staatsanwaltschaft öffentlich an, dann mokiert er sich über die RPA-Prüfer vor dem Stadtrat und versucht bis heute, die Schuld am WCCB-Niedergang auf möglichst viele Schultern (Ratsmitglieder) zu verteilen. Politisch nachvollziehbar, aber wenig glaubwürdig. Die journalistischen Recherchen im Rahmen der Millionenfalle des General-Anzeigers zum WCCB lobt Nimptsch, so lange sie nicht städtischen Akteuren gelten. Je mehr sie unweigerlich zum Rathaus führen, desto häufiger brandmarkt er solcherlei Neugierde als "Verdachtsjournalismus". RPA-Prüfer und Journalisten haben bei der Rolle, die die Verwaltungsspitze der Stadt bei der WCCB-Weichenstellung ins Desaster spielte, schon viel herausgefunden. Der laufende Korruptionsprozess, so scheint es, könnte aber weitere Erkenntnisse bringen.

Die vom neuen OB versprochene WCCB-Transparenz entpuppt sich als Lippenbekenntnis. Viele Ratsmitglieder fühlen sich von Nimptsch wie dumme Schüler behandelt und reagieren mit deftiger Kritik. Die Sitzungen selbst leitet Nimptsch routiniert, allerdings wirkt er manchmal desinteressiert am Klein-Klein des kommunalpolitischen Alltags. Zur SPD-Fraktion hat er ein eher distanziertes Verhältnis, was man dort aber nur hinter vorgehaltener Hand kritisiert. In den Fraktionssitzungen ist er ein seltener Gast.

Der OB als Realist: Nimptsch scheint zu wissen, dass die verschuldete Stadt, stets am Nothaushalt vorbei jonglierend, mehr Mut benötigt, die Bürger auf harte Zeiten und den Wegfall manch liebgewonnener Gewohnheit einzustimmen. Nimptsch kann rechnen und scheut deshalb nicht den Streit mit der gut vernetzten Bonner Kulturlobby. Allerdings moderiert er nicht oder schmiedet hinter den Kulissen Allianzen, sondern hat - wieder einmal - mit einer möglichen Bonn-Kölner Opernfusion einsam eine Debatte angestoßen. Die hat selbst viele seiner Genossen kalt erwischt. Worüber sich die anderen Fraktionen lauthals beklagen, hört man von seiner SPD - weil nach wie vor loyal - trotzdem nur verhohlen: Der OB binde die Politiker nicht ein, sei beratungsresistent und tendiere zu Alleingängen.

Der spontane OB und seine Alleingänge: Darunter leiden manchmal auch die eigenen Beigeordneten. So wie Personaldezernent Wolfgang Fuchs, der vorgeschlagen hat, aus Kostengründen in den Bezirksverwaltungsstellen zehn Stellen zu streichen. Nimptsch stimmt im Ausschuss nicht etwa zumindest für die Kompromissvariante, sieben Stellen abzubauen - sondern für den Wunsch der Stadtbezirke, es bei fünf Stellen zu belassen. Eine spontane Entscheidung, weil er die Bezirksbürgermeister nicht "niederstimmen" wolle.

Auch die diesjährige Internet-Befragung zum Stadthaushalt lässt er seine Verwaltung im Alleingang konzipieren und wird von den Politikern zurückgepfiffen. Letztere staunen zudem nicht schlecht, als er im Frühjahr auf einer Pressekonferenz ganz nebenbei ankündigt, die bevorstehende Landtagswahl mit einer Befragung zu Bonner Themen koppeln zu wollen. Diese Idee beerdigen die Fraktionen umgehend. Über die Stadtgrenze hinaus für großen Unmut sorgt sein Vorschlag, das Berlin/Bonn-Gesetz solle neu verhandelt werden.

Der OB als Chef der Verwaltung: In der Öffentlichkeit muss sich Nimptsch oft die Kritik anhören, ein Schulleiter könne keine Stadtverwaltung führen. Kann er das wirklich nicht? Angesichts der Vielzahl an repräsentativen Terminen, die Nimptsch täglich wahrnimmt, könnte man sich jedenfalls fragen, woher er die Zeit nimmt, um diesen großen, schwerfälligen Tanker "Stadtverwaltung" in die richtige Richtung zu steuern. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2009 hat der OB 515 Termine absolviert. Seine drei Stellvertreter kommen zusammen auf 326. Innerhalb der Stadtverwaltung hat Nimptsch mit einigen Umorganisationen bereits für mehr Effizienz gesorgt. Unter anderem erweist sich die Aufteilung des Amtes 10 in Organisations- und Personalamt als kluger Schachzug. Im Verwaltungsvorstand stehen dem Oberbürgermeister sechs Beigeordnete mit Rat und Tat zur Seite, davon ist nur Kämmerer Ludger Sander mit seinen fast 20 Jahren im Dienst der Stadt Bonn ein "alter Hase" . Das macht den Job für Jürgen Nimptsch nicht leichter.