Nur eine Pflichtübung
Zum Kommentar "Wahlen in Nordrhein-Westfalen - System überdenken" vom 17. Juni
Gratulation für den Kommentar von Bernd Eyermann zu den Stichwahlen am vergangenen Sonntag. Es ist dem Demokratieverständnis vieler Bürger nicht zuträglich, wenn eine Wahlbeteiligung von zum Teil weit unter 50 Prozent (beim Landrat nur 25 Prozent) über die wichtigen Funktionen wie Landräte und Bürgermeister entscheidet.
Das führt dazu, dass die Gewählten oft nur eine Legitimation von einem Fünftel aller Wahlberechtigten erhalten. Dies kann sicherlich auch nicht im Sinne des politischen Spitzenpersonals liegen. Von einem repräsentativen Ergebnis kann hierbei überhaupt nicht Rede sein. Es ist jeder politischen Gruppierung unbenommen, im ersten Wahlgang einen eigenen Kandidaten (auch ohne ernsthafte Chance) ins Rennen zu schicken. Man kann sich aber des Eindrucks nicht erwehren, dass dies oft aus taktischen Erwägungen geschieht, um dann in der Stichwahl gezielt Empfehlungen an die eigene Wählerschaft geben zu können.
Leider muss man die Feststellung treffen, dass es einer großen Mehrzahl von Bürgerinnen und Bürgern als eine Last erscheint, nach zwei oder drei Wochen noch einmal an die Urne gehen zu müssen. Dieses im Landeswahlgesetz von der rot/grünen Landesregierung in 2011 beschlossene Stichwahlverfahren sollte in Zukunft einer ernsthaften Überprüfung unterzogen werden.
Alois Schwind, Wachtberg
