Ein schnelles Umdenken ist nötig
Zum Thema "Ausrüstung der Bundeswehr"
Seit Kohl die "Friedensdividende" erfunden hat, wurde die Bundeswehr nur noch benutzt, um Einsparungen oder Umschichtungen im Haushalt vorzunehmen. Es wurde vorausgesetzt, dass es keinen Feind mehr gebe und man folglich kein starkes Militär mehr brauche. Dass dies eine sehr kurzsichtige Denkweise war, hat uns nun Putin schön vor Augen geführt, der letztes Jahr mit 70 000(!) Soldaten einen Angriff auf das Baltikum üben ließ.
Es ist müßig, über die Fehler der Vergangenheit zu lamentieren, aber dass Merkel nun ein schnelles und effektives Umdenken vermissen lässt, kann für die Freiheit des Westens noch fatale Folgen haben - schließlich weiß Putin genau, wie es um die militärische Stärke hierzulande bestellt ist. Stattdessen hat die Merkel-Regierung 2010 sogar einen Bestellstopp für Ersatzteile verfügt und damit die offensichtlich gewordene unzureichende Einsatzbereitschaft der Bundeswehr mit verschuldet. Gleichzeitig weigert sich Deutschland, wie in der NATO beschlossen, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungsetat bereitzustellen.
Das bedeutet, dass unsere Soldaten mit zu wenig und/oder mangelhaftem Gerät in den Einsatz gehen - und neue Einsätze erfindet die immer strahlende Verteidigungsministerin im Wochentakt. Dazu kommt noch die Unfähigkeit der Rüstungsindustrie (und nicht zu vergessen der Beschaffer), brauchbares Material zu den bei Ausschreibung versprochenen Preisen zu liefern. Vielleicht sollten wir mehr Rüstungsgüter in den USA beschaffen - deren Produkte funktionieren zumindest. Aber Merkel gibt ja kein Geld.
Michael Küpper, Sinzig
Wer hätte gedacht, dass einige frühere deutsche Verteidigungsminister gar keine Kriegsminister waren, sondern verkappte Pazifisten: gewiss de Maizière, zu Guttenberg und Jung, der stark unter Druck gesetzt werden musste, einen Krieg - den in Afghanistan - auch Krieg zu nennen. Möglicherweise hat es aber auch schon mit Scharping und Struck begonnen, dass die Bundeswehr nach und nach in einen Materialnotstand schlitterte und ihre Einsatzfähigkeit zu leiden begann. Vielleicht war es ja gar keine Absicht, sondern nur Unfäh... aber ich will niemand kränken. Als dann Frau von der Leyen als erstes den Ausbau von Soldatenkinder-Kitas propagierte, wusste ich gleich: Sie steht auf unserer Seite. Jedenfalls herzlich willkommen alle miteinander bei uns Ostermarschierern, Kriegsdienstverweigerern, Zivis, Bonner-Hofgarten-Demonstranten und sonst wie Friedensbewegten.
Prof. Wolfgang Hachtel,
Bonn
