Personal für die Bundeswehr Mit Expertise gegen den Mangel

BERLIN · Hardthöhenchefin von der Leyen kündigt bei der Bundeswehrtagung eine Neuordnung bei Material und Beschaffung an

Der Gast aus Warschau hat "Gerüchte" gehört. Wie bitte? Die Bundeswehr, die Streitkraft der stärksten Volkswirtschaft Europas, soll wegen teilweise eklatanter Materialschwäche am Boden liegen. Das kann nicht sein. Polens Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak ist gerade bei den russischen Großmachtgelüsten, die in Polen Unbehagen und Ängste schüren.

Nichts provoziere Russlands Machtstreben mehr als "Schwäche und Unterwürfigkeit", betont Gastredner Siemoniak vor rund 300 militärischen Führern und zivilem Spitzenpersonal der Bundeswehr. Polen brauche Deutschland, und umgekehrt. Deshalb: "Ich glaube nicht an Gerüchte über die angebliche Schwäche der Bundeswehr", nimmt Siemoniak seine deutsche Amtskollegin in die Pflicht. Gegen Russlands aggressive Haltung brauche es Abschreckung: "politisch glaubwürdig und militärisch wirksam".

Gastgeberin Ursula von der Leyen lässt sich das nicht zwei Mal sagen. "Unsere Bündnisse und Partnerschaften sind das Kernstück unserer Sicherheitspolitik", versichert die CDU-Politikerin. Doch für die Mitgliedschaft in Bündnissen brauche es Fähigkeiten, die wiederum "letztendlich auch der wesentliche Gradmesser" dafür seien, warum Deutschland mittelfristig seine Verteidigungsausgaben erhöhen und in modernes Material investieren werde.

Von der Leyen drückt sich nicht vor dem Eingeständnis, dass die jüngsten Materialpannen "in der Gesamtschau (...) ein Desaster" gewesen seien, auch wenn es im Detail für jedes Problem eine Erklärung gegeben haben mag. Natürlich: 15 Jahre Kosovo und 13 Jahre Afghanistan hätten ihren Tribut gefordert - auch beim Material der Bundeswehr, sagt sie.

Von der Leyen will Materialerhalt und Rüstungsbeschaffung, gerade mit Blick auf die Bündnisverpflichtungen, in ihrem Haus neu organisieren. Im Koalitionsvertrag steht: "Die Bundeswehr beschafft, was sie braucht, nicht was ihr angeboten wird." Ein weites Feld. Das wissen auch die Kommandeure, an die ihre Ministerin appelliert: "Ich zähle auf Sie. Auf Ihre Erfahrung, Ihre Expertise, Ihr Durchsetzungsvermögen."

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