Beschlüsse der Koalition zum Download
Beschlüsse der Koalition zum Download
13.01.2009
, 00:00 Uhr
Berlin. (dpa) Die große Koalition hat das größte Konjunkturprogramm der deutschen Nachkriegsgeschichte beschlossen. Die Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise haben einen Umfang von fast 50 Milliarden Euro.
Zentrale Punkte sind Steuer- und Abgabensenkungen sowie mehr Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. Für Unternehmen, die frisches Geld benötigen, wird es staatliche Kredite und Bürgschaften geben.
Zudem will die Koalition die Netto-Kreditaufnahme mit einer Schuldenbremse künftig drastisch begrenzen. Die Opposition hält die Maßnahmen für wirkungslos.
Konjunkturpaket IIDie Beschlüsse der Koalition zum Download (PDF-Dokumente):
- Entschlossen in der Krise, stark für den nächsten Aufschwung
- Zukunftsinvestitionen der öffentlichen Hand
- Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts
- Kredit- und Bürgschaftsprogramm
- Ausweitung der bundesgedeckten Exportfinanzierung
- Innovationsförderung des Bundes (ZIM)
- Breitbandstrategie der Bundesregierung
- Stärkung PKW-Nachfrage
- Neuregelung Kfz-Steuer
- Förderung anwendungsorientierter Forschung im Bereich Mobilität
- Beschäftigungssicherung
- Senkung der Einkommensteuer
- Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung
- Familien/kinderbezogene Leistungen
- Beschluss zur Einführung einer neuen Schuldenbegrenzungsregel
