Kommentar zu Rückkehrerinnen aus IS-Kampfgebieten Zurück im Sozialstaat
Meinung | BONN · Sie verließen Deutschland, um sich dem Islamischen Staat anzuschließen - jetzt kehren viele zurück. Unser Autor meint: Diese Frauen scheinen während ihres Ausflugs in die Welt der Selbstmordanschläge und Enthauptungen die Werte von Rechts- und Sozialstaat neu schätzen gelernt zu haben.
Man muss schon ein gehörig Maß an Leidensfähigkeit sein eigen nennen, um dafür Empathie oder zumindest Toleranz aufzubringen: Diejenigen, die vor wenigen Jahren in den Krieg gegen alles „Ungläubige“, Nichtmoslemische und Westliche zogen, scheinen während ihres Ausflugs in die Welt der Selbstmordanschläge und Enthauptungen die Werte von Rechts- und Sozialstaat neu schätzen gelernt zu haben.
Das hiesige Angebot für sie ist stattlich – von Transferleistungen für den Lebensunterhalt bis hin zu den Verteidigungsmöglichkeiten der Strafprozessordnung. Nicht mitgerechnet ist der Aufwand, den Sicherheitsbehörden betreiben (müssen), um die Gefahr auch nur halbwegs kontrollieren zu können, die von IS-gesteuerten Rückkehrern aus den Kriegsgebieten ausgeht.
Während BKA und Verfassungsschutz versuchen, potenzielle Terroristen im Auge zu behalten, um Anschläge zu verhindern, kümmert sich die Bundesanwaltschaft um die Rückkehrer, die bereits Straftaten verübt haben und beispielsweise in Syrien oder dem Irak Verbrechen begangen haben. Für die Dauerüberwachung nur eines Gefährders bedarf es offiziellen Angaben zufolge 30 Beamter. Kosten: 100.000 Euro pro Gefährder und Monat.
Hinsichtlich der Kinder, die in den Reihen von Al-Nusra-Front oder Junud al-Sham das Licht der Welt erblickten, geht es zunächst um etwas anderes: Darum nämlich, ob sie in wenigen Jahren in Bonner Schulbänken eine Karriere als Nachwuchs-Dschihadisten starten. Hier können (ebenfalls steuerfinanzierte) Präventions- und Aussteigerprogramme beweisen, was sie taugen: Indem sie das verhüten.
