Bundesweite Aktion

Zoll kontrolliert Gaststätten in Bonn

Ein Köbes trägt Kölsch-Bier aus.

Der Zoll hat Gaststätten in Bonn kontrolliert.

Bonn. Im Zuge einer bundesweiten Aktion hat der Zoll 14 Gaststätten in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis überprüft. Auch in Köln und umliegenden Regionen gab es Kontrollen. Dabei wurden 50 Verstöße festgestellt.

Der Zoll hat am vergangenen Freitag 14 Gastronomiebetriebe in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis kontrolliert. Das teilte das Kölner Hauptzollamt am Dienstag mit. 22 Einsatzkräfte seien dafür vor Ort eingesetzt worden. Schwerpunkt sei das Bonner Stadtgebiet gewesen. Die Kontrollen waren Teil einer bundesweiten Aktion der Zollabteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit. In Bonn wurden 55 Personen kontrolliert, wie Jens Ahland, Sprecher der Kölner Zollbehörde auf Nachfrage mitteilte. Dabei seien acht Verstöße gegen Arbeits- oder Aufenthaltsrecht festgestellt worden. In fünf Fällen sei der Mindestlohn unterschritten worden, für den Missbrauch von Sozialleistungen gebe es fünf Verdachtsfälle.

"Wir bekommen regelmäßig Hinweise auf Missstände", sagte Ahland. Diese seien ebenso Teil der Kontrollen gewesen wie Initiativprüfungen. Wenn etwa der Besitzer eines Lokals wechsele, werde dies häufig als Anlass genommen, um Überprüfungen durchzuführen.

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) begrüßt die Kontrollen vor allem mit Blick auf Einhaltung des Mindestlohns. "Die Zahlen aus Bonn decken sich mit unserer Erfahrung", sagt NGG-Sprecher Jonas Bohl. "Wo der Zoll kontrolliert, wird er auch fündig." Im Gastgewerbe würden immer noch viele Arbeitgeber ihren Beschäftigten den Mindestlohn vorenthalten. Deshalb fordert die Gewerkschaft häufigere Überprüfungen und mehr Personal für die Kontrollbehörden. Tatsächlich ist die Zahl der überprüften Betriebe bei der Kontrolle von Mindestlöhnen 2017 deutlich angestiegen, wie eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag ergab Anfang des Jahres ergab. Kontrollierte der Zoll 2016 noch bundesweit 40.000 Arbeitgeber auf Schwarzarbeit, waren es 2017 bereits mehr als 52.000 Betriebe.

Auch in Köln, dem Rhein-Erft-Kreis sowie dem Rheinisch-Bergischen und Oberbergischen Kreis gab es am Freitag Kontrollen. 70 Zöllner waren im Einsatz. Alles in allem überprüften die Kölner Beamten 64 Gaststätten und befragten 244 Personen zu ihrer Beschäftigung. Dabei seien 14 Personen ohne gültige Aufenthaltstitel oder erforderliche Arbeitserlaubnis angetroffen worden. Gegen elf Arbeitgeber seien Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. In sieben Fällen gebe es Hinweise auf Unterschreitung des Mindestlohns, in 16 Fällen werde wegen falscher Meldungen zur Sozialversicherung ermittelt. Insgesamt seien 50 Verstöße festgestellt worden.