Kommentar zum Schwimmbad

Vertagung für das Wasserland wäre sinnvoll gewesen

Ansicht von außen

Ansicht von außen

Bonn. GA-Redakteur Andreas Baumann kann dem Wasserland Positives abgewinnen. Dennoch wäre eine Vertagung der Entscheidung sinnvoll gewesen, meint er.

Es war fast so etwas wie ein historischer Moment: Mit dem Neubaubeschluss für das Wasserland hat die Ratskoalition am Donnerstagabend die Zukunft der Hallenbäder geordnet und die Phase des jahrzehntelangen Verfalls gestoppt – sofern die Entscheidung nicht noch durch das neue Bürgerbegehren gekippt wird. Die Bonner bekommen ein modernes und barrierefreies Schwimmbad und müssen nicht mehr in Nachbarstädte fahren, um einen wirklich angenehmen Tag in einem Badeparadies zu verbringen.

Das ist ein dickes Plus für die Lebensqualität in Bonn. Aber: Dem Investitions- und Betriebsmodell für das Wasserland haftet ein relativ hohes Risiko an. Denn es setzt voraus, dass die Stadtwerke viel mehr Gewinn erwirtschaften, als es dem kommunalen Konzern bisher gelungen ist. Es gibt zwar keinen Anlass, den demonstrativen Optimismus des SWB-Chefs Peter Weckenbrock anzuzweifeln. Doch kein Unternehmen dieser Welt kann in die Zukunft schauen und Gewinne in bestimmter Höhe garantieren. Erwirtschaften die Stadtwerke nicht genug, steigt unweigerlich der Zuschussbedarf des Hallenbads. Die klamme Stadt muss dann an anderer Stelle sparen. Ein solches Risiko kann man als Stadtrat bewusst eingehen, wenn das Ziel lohnt. Dafür sollten aber alle Fragen restlos geklärt sein. Und das waren sie nicht.

Wie die Arbeitsteilung zwischen städtischen und SWB-Mitarbeitern im Bad genau funktionieren soll, bleibt noch offen – dabei ist das kostenrelevant. Das Sanierungsgutachten für Franken- und Kurfürstenbad konnten die Fraktionen nicht vernünftig beraten, weil die Stadtverwaltung es ihnen erst am Dienstag geschickt hat. Den Wasserland-Bescheid des Finanzamtes, der Fragen zu Steuern und Beihilferecht aufwirft, kennen sie erst seit Donnerstag – und nur in der gerafften Version der Stadtverwaltung. Das komplette Originaldokument ging als Verschlusssache nur an die Fraktionschefs, die es deshalb nicht weiterleiten dürfen.

Eine Vertagung um einige Wochen hätte nicht geschadet. Dass die Koalition den Beschluss trotzdem durchgezogen hat, mag an ihrer Überzeugung liegen, dass das Projekt richtig ist. Es erweckt jedoch auch den Anschein einer Machtdemonstration. Das ist Wasser auf die Mühlen des Bürgerbegehrens.