Interview

Tom Schmidt: "Festspielhaus ist mit mir nicht zu machen"

Seit 27 Jahren führt Tom Schmidt die Geschäfte der Grünen-Ratsfraktion. Mit seiner Kandidatur als OB-Kandidat überraschte er viele seiner Weggefährten. Schmidt gilt als unbequemer, aber intelligenter Kopf im Rathaus und zählt inzwischen zu den mächtigsten Kommunalpolitikern in Bonn. Mit ihm sprachen Lisa Inhoffen und Rolf Kleinfeld.

Ärgert Sie es, aufgrund Ihrer Kandidatur jetzt ständig auf Ihr Äußeres angesprochen zu werden?
Tom Schmidt: Ich finde es gewöhnungsbedürftig, dass überhaupt so viel darüber geredet wird. Ich bin halt eher jemand, der nicht so gerne mit Maßanzug und Krawatte unterwegs ist. Klar ist natürlich, dass man sich zu gewissen Anlässen auch entsprechend kleidet. Das würde ich selbstverständlich auch tun.

Warum treten Sie als Oberbürgermeister-Kandidat an?
Schmidt: Es ist dieses Mal eine besondere Situation. Die Ratsmehrheit steht bereits fest, deshalb macht es Sinn, dass jemand OB wird, der die Koalitionsvereinbarungen mit getroffen hat und sie umsetzen will. Das trifft beides auf mich zu. Als OB will ich in erster Linie der Repräsentant und Vorsitzende des Rates sein, in zweiter Linie der Verwaltungschef.

Angesichts der großen Baustellen in der Verwaltung muss man deren Bewältigung im Team angehen. Deshalb glaube ich auch, dass es sehr sinnvoll ist, die Funktion des Stadtdirektors wieder zu stärken. Er muss wieder eine herausgehobene Rolle in dieser Stadt spielen, das war lange nicht mehr der Fall. Grundsätzlich muss der Rat über das Was und die Verwaltung über das Wie entscheiden. Das möchte ich wieder einführen.

Also die Wiedereinführung der Doppelspitze durch die Hintertür?
Schmidt: Wenn Sie wollen, ja, so könnte man es sagen.

Welche Chancen rechnen Sie sich bei dieser OB-Wahl aus?
Schmidt: Die Grünen haben in den letzten 20 Jahren immer einen Zugewinn gehabt. CDU und SPD haben dagegen von Wahl zu Wahl verloren. Deshalb sehe ich durchaus eine Chance, aus dem bisher traditionellen Zweikampf einen Dreikampf zu machen und dass es mir gelingen kann, in die Stichwahl zu kommen. Dann halte ich alles für möglich.

Also auch zu gewinnen?
Schmidt: Ja.

Gegen wen?
Schmidt: Wohl gegen den CDU-Kandidaten Ashok Sridharan.

Warum glauben Sie das?
Schmidt: Weil ich glaube, dass die Bürger auf jeden Fall einen OB haben wollen, der aus dieser Ratsmehrheit kommt. Es hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass es nicht gut ist, wenn man einen OB hat, der mit einem ganz anderen Programm in Konkurrenz zur Ratsmehrheit agiert. Und dass ich mir gute Chance ausrechne, hat noch einen anderen Grund: Ich biete mit meinem Nein zum Festspielhaus eine Alternative an, weil die beiden anderen Kandidaten sich schon klar für das Projekt ausgesprochen haben.

Wenn die Entscheidung für das Festspielhaus vor der OB-Wahl fällt, ist das Thema durch...
Schmidt: Die Zeitpläne, die ich kenne, laufen darauf hinaus, dass es bis dahin noch keine definitiven Entscheidungen geben wird. Die Post wird vor Anfang 2016 noch gar nicht in der Lage sein zu sagen, ob sie die Kooperationspartner für den Bau des Festspielhauses gefunden hat. Und der Rat wird erst entscheiden können, wenn zwei Dinge geklärt sind: Es muss erstens ein Baukonsortium geben. Und zweitens, es muss eine Stiftung installiert werden, die den Betrieb eines Festspielhauses nachhaltig sicherstellt. Und unabhängig von der Frage, ob man überhaupt für 75 Millionen ein Festspielhaus bauen kann, steht ja noch gar nicht fest, wie das Geld aufgebracht werden soll. Da sind noch sehr viele Fragen rechtsverbindlich zu klären.

Sie lehnen das Festspielhaus grundsätzlich ab. Warum?
Schmidt: Weil ich glaube, dass es kulturpolitisch keinen Sinn macht. Das Konzept geht doch davon aus, dass wir das Angebot an klassischen Konzerten und auch entsprechend die Zuhörerzahlen hier in Bonn nochmal locker verdreifachen können. Dabei lässt die Nachfrage nach klassischen Konzerten generell nach. Zudem wird dieses Haus das gewachsene Kulturangebot in Bonn gefährden. Ich bin davon überzeugt, dass eine Stadt niemals umhinkommen wird, für ein Haus, das auf ihrem Grund und Boden steht, das Risiko zu übernehmen, wenn es nicht mehr funktioniert.

Für mich ist das Festspielhaus eine Chiffre für eine Art von Politikgestaltung, die ich komplett ablehne. Da denkt sich eine Handvoll von Leuten ein Projekt aus, treibt es mit einem unrealistischen politischen Preis durch die Gremien und dann, wenn es realisiert wird, fällt es mit dem Realbetrag dem Steuerzahler auf die Füße. Das ist mit mir als OB nicht zu machen.

Nur Nein zu sagen, bringt eine Stadt nicht weiter. Welche Alternativen schlagen Sie vor?

Schmidt: Wir müssen uns tatsächlich als Beethovenstadt besser aufstellen. Das gelingt uns aber nicht dadurch, dass wir ein Festspielhaus bauen und Weltklasseorchester nach Bonn einfliegen lassen. Das hat doch mit Bonn als Beethovenstadt nichts zu tun. Wenn wir uns profilieren wollen, brauchen wir gute Ensembles und gute Programme. Die Leute müssen sagen, ich kann in Bonn etwas erleben, was ich so in keiner anderen Stadt erleben kann. Dann muss ich doch auf das eigene Ensemble und das eigene Kulturangebot setzen. Wir haben ein breites und gutes Kulturangebot. Oper, Theater, tolle Museen, die freie Kultur.

Mein Anspruch ist, dass ein Beethovenfest diese ganzen Institutionen einbezieht. Das läuft doch momentan alles nebeneinander her. Wir haben ein Beethovenfest, das noch nicht einmal das eigene Beethovenorchester einbezieht. Und beim Beethovenfest finden in der Beethovenhalle nicht mehr als ein gutes Dutzend Veranstaltungen statt. Die wirklich hippen Veranstaltungen finden an anderen Orten statt. Wenn wir die Menschen für Beethoven begeistern wollen, müssen wir uns vom altbackenen Konzept verabschieden, schicke Damen und Herren gehen zum Beethovenfest in eine schicke Halle, das reicht konzeptionell sicher nicht.

Was ist mit der Beethovenhalle?
Schmidt: Die müssen wir, so wie es der Rat beschlossen hat, sanieren.

Ein großes Problem ist der Haushalt. Wie wollen Sie ihn sanieren?
Schmidt: Wir haben jedes Jahr 80 Millionen, die wir einsparen müssen. Deshalb müssen wir uns vor allem die großen Blöcke vornehmen. Das sind die Personalkosten mit mehr als 310 Millionen inklusive Rückstellungen, die Transferleistungen in Höhe von 450 Millionen Euro und die Sach- und Dienstleistungsaufwendungen in Höhe von 280 Millionen. Die Jamaika-Koalition wird zum größten Teil den Sparvorschlägen der Verwaltung folgen, die ungefähr rund 30 Millionen Euro pro Jahr ausmachen.

Dabei machen wir aber ein paar Ausnahmen, die wir gegenfinanzieren werden. So tragen wir die vorgeschlagene Einsparung beim Bonner Theater in Höhe von acht Millionen Euro oder die Kürzung der OGS-Zuschüsse nicht mit. Stattdessen wollen wir bei der Verwaltung selber sparen, angestrebt werden 25 Millionen Euro. Den Rest werden wir durch Steuererhöhung generieren müssen. Das werden aber nicht die 300 Hebepunkte, die die Verwaltung vorgeschlagen hat.

Einsparungen bei der Verwaltung, vor allem beim Personal bedeutet aber auch Aufgabenkürzung. Was kann wegfallen Schmidt: Ja, das ist richtig. Deshalb haben wir neun Leute neu eingestellt. Das klingt zunächst verrückt, macht aber Sinn. Wir haben jetzt ein Organisationsteam, das die Verwaltung unter die Lupe nimmt. Es geht durch jedes einzelne Amt und macht Vorschläge, wie man die Arbeit verbessern und beim Personalaufwand sparen kann. Die Zusammenlegung der Bürgerämter ist so ein Ergebnis. Wir sparen 1,4 Millionen Euro im Jahr, ohne dass der einzelne Bürger eine wirkliche Verschlechterung erfährt. Das ist der Weg, den wir konsequent weiterverfolgen müssen.

Wie bewerten Sie das WCCB?
Schmidt: Das ist eines der wichtigsten Projekte für die Zukunft Bonns. Ich bin überzeugt, dass die Frage Bonn/Berlin auch sehr zentral damit zusammenhängt, wie sich Bonn als UN-Stadt weiterentwickelt. Das ist unser wichtigstes Argument gegenüber Berlin.

Die Bundesregierung hat der UN die Zusage gemacht, dass dieser Standort auch entsprechend ausgestattet ist. Dazu gehört für mich ganz klar der erste Dienstsitz von verschiedenen Ministerien, vor allem des Bundesentwicklungs- und des Umwelt-, Bildungs- und Forschungsministeriums. Bonn soll ein Zentrum für Klima- und Umweltschutz weltweit werden. Das ist ein gemeinsames Interesse von Bonn und dem Bund. Ohne diese Ministerien macht das für die UN in Bonn aber wenig Sinn.

Zurzeit sorgt das WCCB durch die Kostensteigerungen wieder für Schlagzeilen. Was läuft schief?
Schmidt: Nochmal, das WCCB ist für Bonn ungeheuer wichtig. Dass das Management bisher katastrophal gelaufen ist, ist keine Frage. Das begann damit, dass die Verwaltung sich über Beschlüsse des Rates hinweggesetzt hat und damals eine Nebenabrede abgeschlossen hat, die schon während der Bauzeit gelten sollte. Wie wir heute wissen, hätte der Investor Kim - weil für die Sparkasse nicht solvent - ansonsten keinen Kredit bekommen. Das entsprach jedoch nicht dem Ratsbeschluss.

Der damalige Projektleiter Arno Hübner behauptet zurzeit vor Gericht das Gegenteil.
Schmidt: Das stimmt aber nicht, das kann man im Rechnungsprüfungsbericht nachlesen. Wir haben damals als Grüne übrigens vorgeschlagen, die Stadt sollte prüfen, ob sie das WCCB in Eigenregie bauen kann. Jetzt bauen wir es selbst fertig. Nur wird es für die Stadt jetzt viel teurer. Aber mit den Millionen, die wir jetzt einsetzen, investieren wir in eine gute Zukunft für unsere Stadt.