Kommentar zum Tag der Kippa

Starkes Zeichen des Zusammenhalts

Kippa-Tag

Kippa-Tag

GA-Redakteur Philipp Königs findet, dass solidarische Akte wie der Tag der Kippa in Bonn unabdingbar für einen demokratischen Staat sind.

Die Bonner Stadtgesellschaft hat mit dem „Tag der Kippa“ ein starkes Zeichen gesetzt. Solche symbolischen, solidarischen Akte sind keinesfalls überflüssig. Sie sind unabdingbar in einem Staat, der auf einer liberalen demokratischen Grundordnung aufbaut. Die Botschaft muss lauten, egal welche Kopfbedeckung jemand trägt, egal welcher Abstammung und Religion jemand entspringt und wie er sie zum Ausdruck bringt: Jeder hat das Recht, sich in unserem Land frei zu bewegen, wenn er sich an die Gesetze des Rechtsstaats hält. Das beschreibt einen Idealzustand, der kaum zu erreichen sein wird. Aber es ist ein Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt. Diesen Kampf haben am Donnerstag viele Menschen aus Bonn aufgenommen. Was dem jüdischen Hochschulprofessor Yitzhak Melamed an der Hofgartenwiese widerfahren ist, macht fassungslos: Erst wird er Opfer eines antisemitischen Angriffs und anschließend Opfer eines gewaltsamen Zugriffs der Polizei, die ihn deren Angaben zufolge mit dem Täter verwechselte. Die exekutive Gewalt schlägt das Opfer, statt es zu beschützen, wie es ihre Aufgabe gewesen wäre.

Die beteiligten Polizisten haben auf eklatante Art und Weise versagt. Deshalb ist sowohl die Aufarbeitung des antisemitischen Angriffs als auch der anschließenden Polizeigewalt von herausragender Bedeutung. Schließlich geht es darum, das Vertrauen der Bürger in die Arbeit der Polizei wiederherzustellen. Es ist Aufgabe der Justiz, herauszufinden, ob die Beamten angemessen reagiert haben, weil sie dachten, einen Tatverdächtigen vor sich zu haben. Wenn sie das nicht taten, müssen sie bestraft werden. Nur so funktioniert ein Rechtsstaat, nur so kann verloren gegangenes Vertrauen in die Mechanismen des Staatswesens wiederhergestellt werden. Glücklicherweise gibt es unabhängige Zeugen für den Vorfall. Denn wie die Erfahrung lehrt, sind die bei Ermittlungen gegen Polizisten unabdingbar.