Kampagne zur OB-Wahl in Bonn SPD kritisiert CDU-Plakatwerbung

BONN · Ashok-Alexander Sridharan grüßt die Bonner bereits von den Plakaten aus. Auf den Tag drei Monate vor der Oberbürgermeisterwahl haben am Samstag mehr als 100 Unterstützer des CDU-OB-Kandidaten bereits Tausende Plakate aufgehängt.

 Seit Samstag wirbt der CDU-Kandidat für das Oberbürgermeisteramt mit seinem Konterfei auf Bonner Straßen. Die SPD will erst kurz vor dem Wahltermin , dem 19. September, plakatieren.

Seit Samstag wirbt der CDU-Kandidat für das Oberbürgermeisteramt mit seinem Konterfei auf Bonner Straßen. Die SPD will erst kurz vor dem Wahltermin , dem 19. September, plakatieren.

Foto: Roland Kohls

"Da hatte wohl jemand Angst, zu spät zu kommen", meinte SPD-Vorsitzender Gabriel Kunze. So früh zu plakatieren, findet er nicht gut. "Es bleibt dabei, die SPD setzt auf Begegnung, Diskussion und inhaltlichen Austausch. Wir werden, wie es guter Brauch ist, erst in der heißen Phase plakatieren. Ausgewogen, nicht überzogen", so Kunze weiter.

Philipp Grünhage, der die Wahlkampfteams der CDU und Sridharans Termine koordiniert, und Stephan Unkelbach wundern sich über die Reaktion des SPD-Kreisvorsitzenden: "Bonn hat einen Wahlkampf verdient", sagt Grünhage. "Und dafür nutzen wir die vom Gesetz zulässige zeitliche Frist für die Plakatierung."

Für Pressesprecher Unkelbach ist das auch Teil eines "professionellen" Wahlkampfs: "Das war eine tolle Teamleistung unserer Helfer", so Unkelbach. Außerdem gebe es keine Absprachen, die es verbieten würden, jetzt schon das Konterfei der OB-Kandidaten aufzuhängen.

"Erstens wollen wir unseren Kandidaten bekannter machen. Zweitens geht es uns auch darum, auf den Wahltermin am 13. September aufmerksam zu zu machen. Eine reine OB-Wahl hat erfahrungsgemäß eine niedrigere Wahlbeteiligung als andere Wahlen", so Unkelbach. Daher könne man nicht früh genug beginnen, für den Wahltermin zu werben.

"Handlungsrichtlinie" erlaubt Plakatierung

Tatsächlich erlaubt die "Handlungsrichtlinie", die der Stadtrat Anfang 2004 beschlossen hat, drei Monate vor dem Wahltag die Plakatierung. Und auch dann gibt es gewisse Einschränkungen: So darf Wahlwerbung generell nicht dort angebracht werden, "wo der Verkehr - auch der Fußgänger- oder Fahrradverkehr - in gefährdender oder erschwerender Weise abgelenkt oder belästigt wird", heißt es. Das gilt unter anderem insbesondere an Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen wie Verkehrsinseln.

Unmut über verfrühte Wahlwerbung hat es oft gegeben. Zuletzt bei der OB-Wahl 2009. Da hatten Jürgen Nimptsch und der damalige CDU-Kandidat Christian Dürig bereits ein halbes Jahr vorher begonnen, für sich zu werben - in der Weihnachtszeit. SPD-Kandidat Nimptsch indes hatte offizielle Werbeflächen einer Reklamefirma angemietet. Begründung der Kandidaten damals: Wir sind noch zu unbekannt.

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