Bundestagswahl 2017

Rekord bei der Briefwahl in Bonn erwartet

Ein Wahlzettel für die Bundestagswahl liegt am 14.08.2017 am ersten Tag der Briefwahl in einem Wahllokal im Stadtteil Charlottenburg-Wilmersdorf in Berlin in einer Wahlkabine. Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl können Wahlberechtigte bereits ihre Stimme abgeben. Gregor Fischer/dpa

Ein Wahlzettel für die Bundestagswahl liegt am 14.08.2017 am ersten Tag der Briefwahl in einem Wahllokal im Stadtteil Charlottenburg-Wilmersdorf in Berlin in einer Wahlkabine. Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl können Wahlberechtigte bereits ihre Stimme abgeben. Gregor Fischer/dpa

Bonn. Laut Prognose werden 60.000 Bonner bis zum Wahltag schon abgestimmt haben. Das ist etwa jeder vierte Wahlberechtigte in der Bundesstadt.

Rekordverdächtig ist die Zahl der bisher beantragten Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl am Sonntag, 24. September. Die Bonner Stadtverwaltung hat nach Angaben von Stefanie Zießnitz vom städtischen Presseamt bisher mehr als 55.000 Briefwahlunterlagen ausgestellt. Damit liegt die Zahl schon jetzt deutlich über den beantragten Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl 2013 sowie die Landtagswahl im vergangenen Mai, die bis zum Wahltag bei jeweils rund 50.000 lagen. Die Stadt geht davon aus, dass bei dieser Bundestagswahl am Ende rund 60.000 Bonner per Brief gewählt haben werden: Das sind fast 27 Prozent der Wahlberechtigten.

Damit liegen die Bonner voll im von Experten bundesweit ausgemachten Trend, nach dem immer mehr Bürger die Briefwahl bevorzugen, die einst als Ausnahme etwa bei einer plötzlichen Erkrankung des Wahlberechtigten oder für Menschen mit Behinderungen gedacht war. Aufgrund des damit verbundenen Mehraufwands hat die Verwaltung Zießnitz zufolge die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Briefwahlvorständen etwas erhöht, damit auch dort zeitnah ein vorläufiges amtliches Endergebnis bereitgestellt werden könne.

Da im allgemeinen bei Bundestagswahlen und speziell bei der anstehenden auch mit einer höheren Wahlbeteiligung gerechnet werde, bleibe die Zahl der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bei der Urnenwahl trotz der hohen Zahl an Briefwählern unverändert, sagte Zießnitz. Insgesamt stünden etwa 2150 Personen für einen reibungslosen Ablauf der Wahl zur Verfügung.

Briefwahlscheine werden erst am Wahltag ausgezählt

In den Wahllokalen am Wahltag müssen tagsüber immer mindestens drei Personen pro Stimmlokal anwesend sein. Zur Auszählung muss der gesamte Wahlvorstand – das sind mindestens fünf Personen – anwesend sein. In den Briefwahlbüros der vier Stadtbezirke, wo die Briefwahlunterlagen zurzeit in deren Rathäusern beziehungsweise im Stadthaus abgeholt und auch wieder abgegeben werden können, gibt es keinen Wahlvorstand.

 

Dort ist eine Wahlbüroleitung mit Stellvertretung eingesetzt, die je nach Größe des Stadtbezirks auch durch weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Entgegennahme der Anträge und Ausstellung der Briefwahlunterlagen unterstützt werden. Das diene der zügigen Bearbeitung und auch dazu, dass niemand der Briefwahlantragssteller lange Wartezeiten in Kauf nehmen müsse, erklärte Thomas Fricke vom Dienstleistungszentrum der Stadt zur Kritik einer GA-Leserin. Die Frau hatte sich an den GA gewandt und kritisiert, sie halte die Briefwahlbüros angesichts des generellen Personalmangels bei der Stadtverwaltung für überbesetzt.

Die Briefwahlscheine dürfen übrigens erst am Wahltag selbst in den Briefwahllokalen – in aller Regel befinden sich diese im Stadthaus – dann ebenfalls unter Aufsicht eines Briefwahlvorstands ausgezählt werden.