Bonner Piraten

Piraten wollen eigenen OB-Kandidaten aufstellen

Piratenpartei

Die Bonner Piraten wollen einen eigenen OB-Kandidaten aufstellen.

POPPELSDORF. Die Bonner Piratenpartei will einen eigenen Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters im September aufstellen.

Das war das Ergebnis einer Debatte auf dem Kreisparteitag, der gestern Nachmittag in Poppelsdorf getagt hat. "Eine realistische Chance, die Wahl zu gewinnen, haben wir natürlich nicht. Es geht darum, unserer Politik Gehör zu verschaffen", sagte Ratsmitglied Carsten Euwens. Ein geeigneter Bewerber ist allerdings noch nicht in Sicht. Der Kreisvorstand soll sich nun auf die Suche machen. Erste Namen, die fielen, waren Klaus Benndorf, Kreisparteichef und bereits Kandidat bei der Bundestagswahl 2013, der jedoch schon zu bedenken gab, dass er vermutlich keine Zeit für den Wahlkampf finden werde, und der Mitbegründer des Verbandes, Michael Paetau, der selbst allerdings nicht anwesend war.

Außerdem formulierten die rund zwölf anwesenden Parteimitglieder Vorschläge zur Konsolidierung der Stadtfinanzen, mit denen für den Doppelhaushalt 2015/16 rund 80 Millionen Euro eingespart werden sollen. So empfiehlt der Kreisverband den eigenen Stadtverordneten, die Aktivitäten der Verwaltung im Hinblick auf das Festspielhauses sofort zu stoppen. Außerdem sprechen sich die Bonner Piraten für die Schließung der Oper, für eine Reduzierung des Beethovenorchesters von 100 auf 70 Musiker und für eine Schließung des Kunstmuseums aus. Auch für die Forderung, eine Bilanz der in Bonner Besitz befindlichen Kunstwerke aufzustellen und über einen Verkauf nachzudenken, gab es eine, wenn auch knappe, Mehrheit. Mehrere Anwesende äußerten die Befürchtung, Kunstwerke könnten so für die Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich sein.

Die Stadtteilbibliotheken und Bäder wollen die Piraten erhalten, sehen aber eine größere finanzielle Beteiligung von Bürgern und Sponsoren vor - und zwar etwa 50.000 Euro bei den Bibliotheken insgesamt auf die zwei Jahre des Doppelhaushalts gerechnet, bei den Bädern rund 50.000 pro Bad von den Bürgern plus jeweils 60.000 durch Sponsoring. Die Grundsteuer wollen sie um 150 Punkte anheben, also um die Hälfte der von der Verwaltung vorgeschlagenen 300 Punkte, die Vergnügungssteuer für Spielautomaten soll von 16 auf 20 Prozent steigen. Hier hatte die Verwaltung eine Erhöhung auf 18 Prozent vorgeschlagen.

Eine hitzige Debatte gab es über die Frage, ob der Kreisverband als Reaktion auf die gravierenden Änderungen der Geschäftsbedingungen das eigene Facebook-Profil löschen sollte.

Am Ende entschieden sich die Parteimitglieder allerdings für einen weniger weitreichenden Vorschlag, der vorsieht, über das Facebook-Profil deutliche Kritik an den Datenschutzbestimmungen des sozialen Netzwerkes zu üben und Nutzer aufzufordern, sich an anderer Stelle über die Bonner Piraten zu informieren.