Kommentar zur Jamaika-Koalition

Mit der Faust in der Tasche

Der Bonner Stadtrat: Tagt er künftig nur noch bis maximal 23 Uhr:

Der Bonner Stadtrat.

Bonn. Es ist nicht das erste Mal, dass der Haussegen in der Koalition von Grünen und CDU im Bonner Stadtrat schief hängt. Diesmal scheint es eine Machtfrage zu sein. Ein Kommentar von GA-Redakteurin Lisa Inhoffen.

Friede, Freude, Eierkuchen herrscht in der Jamaika-Koalition auch nach der Entscheidung des Grünen-Kreisverbands nicht. Die Stimmung ist durch die Auseinandersetzung um die Wiederwahl von Stadtdirektor Fuchs (CDU) stark getrübt und so wird es wohl bleiben - sollte das Bündnis bis zur nächsten Kommunalwahl halten. Es ist ja nicht das erste Mal, dass der Haussegen schief hängt und die Koalitionspartner immer öfter mit der zur Faust geballten Hand in der Tasche miteinander reden.

Allerdings besteht bei dem aktuellen Streit ein qualitativer Unterschied zu den vorherigen Auseinandersetzungen. Es geht um eine Personalie, nicht um Inhalte. Aber: Vorausgesetzt es stimmt, was einige Teilnehmer dem GA aus der nicht-öffentlichen Versammlung berichten, haben die Fuchs-Gegner offensichtlich auch im vertraulichen Rahmen keine konkreten Gründe aufführen können, warum sie den Stadtdirektor partout nicht im Amt belassen wollen. Das Beispiel Bürgerdienste, wo es anfangs nach der Umstellung auf Onlinetermine gewaltige Probleme gab, ist hinlänglich bekannt und wird auch von Fuchs Parteifreunden in der Bonner CDU kritisch bewertet. Die Beethovenhalle und ihre Probleme wollen Fuchs selbst seine ärgsten Gegner nicht allein in die Schuhe schieben. Ja, was dann? Dass der Mann Ecken und Kanten hat und dem einen oder anderen schon mal auf die Füße getreten ist, wissen auch alle, die eng mit ihm zu tun haben. Geschenkt!

Nein, es scheint vielmehr eine Machtfrage zu sein. Mit dieser Personalie will offensichtlich ein Teil der Grünen die Bündnispartner, vor allem die CDU, unter Druck setzen. Wie war das noch mit dem Vorwurf: In Bonn wackelt angeblich der grüne Schwanz mit dem schwarzen (und gelben) Hund ? Damit der Schwanz überhaupt noch weiter in der Ratskoalition und damit in der Gestaltungsmehrheit wackeln kann, dafür hat sich jetzt noch einmal die Kreispartei der Grünen in aller Deutlichkeit ausgesprochen. Die Sitzung des Stadtrates im Mai wird beim Tagesordnungspunkt Wiederwahl des Stadtdirektors zeigen, was den einzelnen Grünen-Fraktionsmitgliedern der Beschluss der Partei und damit der Basis wert ist.