Kommentar zu Infoständen

Kurve gekriegt

Frankenbadplatz

Frankenbadplatz

Den Diskurs aus angeblichen Objektivitätsgründen während des Bürgerentscheids auf Plätzen vor den bestehenden Bädern unterbinden zu wollen, war falsch.

Da hat die Stadtverwaltung ja so gerade noch einmal die Kurve gekriegt: Nachdem öffentlich bekannt wurde, dass die Stadt den Frankenbad-Bürgerinitiativen nicht erlauben wollte, sich am Sonntag beim Macke-Viertel-Fest auf dem Vorplatz des Hallenbads mit Ständen zu präsentieren, erteilte sie am Mittwoch doch noch eine Genehmigung. Die Begründung der Stadtverwaltung für die Verweigerung einer Genehmigung war hanebüchen und ist Wasser auf die Mühlen der Gegner des neuen Bads. Damit hat die Verwaltung dem vom Rat mit Mehrheit beschlossenen und von der Stadtspitze ebenfalls befürworteten Projekt des Wasserlandbads einen Bärendienst erwiesen.

Nach dem sogenannten Missverständnis zur Einführung einer Sportstättengebühr und dem in der Verwaltung unabgesprochenen Vorschlag zur Schließung der für die Bad Godesberger bedeutsamen Draitschquelle ist das innerhalb weniger Tage der nächste Fall, bei dem in der Verwaltung offensichtlich die eine Hand nicht weiß, was die andere tut. Das muss Oberbürgermeister Ashok Sridharan zu denken geben, fällt es doch auf ihn zurück.

Der Vorgang um die Infostände der Frankenbad-Initiativen auf dem Frankenbadvorplatz zeigt außerdem, wie viel Unsicherheit offensichtlich immer noch im Umgang mit den Instrumenten der direkten Demokratie besteht. Dabei gehört zum Bürgerentscheid, der übrigens erst Anfang Juli an den Start geht, ein öffentlicher Diskurs über das Pro und Kontra eines neuen Schwimmbads ohne Wenn und Aber dazu.

Diesen Diskurs aus angeblichen Objektivitätsgründen während des Bürgerentscheids auf Plätzen vor den bestehenden Bädern unterbinden zu wollen, war falsch. Eine Fehlentscheidung, die richtigerweise noch korrigiert wurde – allerdings erst auf Druck der Öffentlichkeit. Hätte die Verwaltung an ihrer Position festgehalten, hätte das die demokratischen Grundsätze konterkariert und nur für Misstrauen unter den Bürgern gesorgt.