Bundeswehr-Patenschiff Kritik am Mittelmeereinsatz der „Bonn“

Bonn · Der Mittelmeereinsatz des Bundeswehr-Patenschiffs „Bonn“ wird von der Bonner Linksfraktion scharf kritisiert. Sie befürchtet eine Militarisierung der Flüchtlingspolitik.

 Marineschiff Bonn

Marineschiff Bonn

Foto: privat

Der Gruppenversorger den soll Einsatz des zuständigen Nato-Marineverbands gegen Schleuserbanden im östlichen Mittelmeer führen. Auf dem 174 Meter langen Schiff leisten derzeit rund 210 deutsche Soldaten Dienst.

Offiziell heißt es, der Marineverband solle beobachten, wie und auf welchen Routen Flüchtlinge auf Booten in Richtung Griechenland gebracht werden. Die Türkei soll so in die Lage versetzt werden, Schleuser effektiver zu verfolgen, hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel erklärt. Die „Bonn“ und die übrigen Schiffe würden zur „Seeraumüberwachung auf Nato-Gebiet“ eingesetzt, den „echten Kampf“ sollen die türkischen Einsatzkräfte führen. In Seenot entdeckte Flüchtlinge würden zwar gerettet, aber, so sehe eine Absprache aus, auf jeden Fall in die Türkei zurückgebracht.

Holger Schmidt, Linksfraktion, sieht in dem Einsatz ein pures Abfangen von Flüchtlingen auf See: „Ziel ist offensichtlich, Flüchtlinge daran zu hindern, die Außengrenze der EU zu überwinden und in Sicherheit zu gelangen.“ Der Einsatz des Marineschiffs „Bonn“ bedeute nicht nur eine Militarisierung der Flüchtlingspolitik. „Der Einsatzgruppenversorger wird zudem aktiv daran beteiligt sein, das Recht auf Asyl auszuhebeln und Menschen an ihrer Flucht zu hindern“, so Schmidt weiter.

„Freude“ werde die Bonn jedenfalls nicht ins Mittelmeer bringen, so Schmidt mit Anspielung auf die Rede des früheren OB Jürgen Nimptsch bei der Schiffstaufe vor drei Jahren. Nimptsch hatte damals gesagt, die „Bonn möge das Lebensgefühl in die Welt hinaustragen, das Bonn in Anlehnung an Beethovens 9. Symphonie und Schillers Text zu seiner Dachmarke gemacht habe: „Freude. Joy. Joie – Bonn“.

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