Stickstoffdioxide in der Stadt

Keine Fehler bei Messung von Schadstoffen in Bonn

Bonn. In einigen deutschen Städten sind die Messstationen für Stickstoffdioxid falsch angebracht. Für Bonn lassen sich derlei Formfehler nach Lage der Dinge nicht feststellen. Das hat der Tüv vor einigen Tagen bestätigt.

„Seit 70 Jahren für Sie in Bonn – wie lange noch?“, fragt der Druckereibetrieb und sieht auf dem großflächigen Plakat hoch über der Rathausgasse schon die Einrichtung einer Luftbrücke für Bonn am Horizont heraufziehen. So sichtbar der Protest des Traditionsunternehmens Brandt auch ist – im Großen und Ganzen bleiben die Reaktionen auf das wahrscheinlich gewordene Fahrverbot für bestimmte Diesel- und Benzinfahrzeuge auf Reuterstraße und Belderberg in Bonn bislang verhalten. Ein möglicher Grund: Verglichen mit anderen Städten gibt es in Bonn an der Ordnungsmäßigkeit bei den Messungen keine Zweifel.

Methode: Eine „ganze Reihe von Deutschlands Messstationen“ stehe nach EU-Maßstäben falsch, verkündeten Medien nach den jüngsten Gerichtsurteilen, bei denen reihenweise Städte zu Fahrverboten verpflichtet wurden. Für Bonn lassen sich derlei Formfehler nach Lage der Dinge nicht feststellen, wie auch der Tüv vor einigen Tagen bestätigte. Ohnehin lag dem (noch nicht rechtskräftigen) Urteil des Verwaltungsgerichts Köln lediglich eine real existierende Messstelle in Bonn zugrunde: jene an der Reuterstraße.

Jahresmittelwerte 2018 kommen im ersten Quartal 2019

Der Sensor in Höhe der Hartsteinstraße nutzt die mögliche Distanz zum Straßenrand von bis zu zehn Metern zwar in keiner Weise aus, hängt aber weder näher als 25 Meter Entfernung von der nächsten verkehrsreichen Kreuzung, noch unter Bäumen, auf dem Mittelstreifen oder in seinen knapp drei Metern Höhe unbotmäßig niedrig. Dass dieselben Schadstoffe in anderen EU-Ländern von Hochhausdächern aus gemessen werden, spielte bei dem Kölner Urteil keine Rolle. Spannend für Bonn wird es noch einmal im ersten Quartal 2019: Dann nämlich, so teilt die Bonner Stadtverwaltung auf Anfrage mit, werden die zur Erhebung maßgeblichen Jahresmittelwerte für 2018 vorliegen.

Standorte: Wo durch staatliche Stellen gemessen oder eine Modellrechnung durchgeführt wird, ergibt sich aus mehreren Parametern. Kriterien sind die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke, die Art der dort anzutreffenden Fahrzeuge, der Zuschnitt von Straßen und Gebäuden sowie meteorologische Verhältnisse, erklärt Birgit Kaiser de Garcia, Pressesprecherin des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv). Als Grundlage dienten Empfehlungen der Städte. Dass das Lanuv künftig auch in anderen Straßen Bonns Messungen durchführen könnte, schließt die Sprecherin nicht aus. Dies werde für die infrage kommenden Stellen im Land je nach Priorität entschieden, der Messplan für 2018 sei noch nicht abgeschlossen.

Ausblick: Während die Stadtverwaltung eine „Task Force Fahrverbote“ eingerichtet hat, steht das Berufungsverfahren am Oberverwaltungsgericht Münster aus, bei dem es vor allem um die Frage der Verhältnismäßigkeit gehen dürfte. Einen Termin gibt es noch nicht. Sollten die Münsteraner Richter das Kölner Urteil bestätigen, so steht auch für Bonn eine ganz andere Frage im Raum: Kann und soll die Kontrolle der Durchfahrverbote auch hier mit einem automatisierten Kamerasystem erfolgen?

Die Stadtverwaltung hält sich zu diesem Thema bedeckt und verweist darauf, dass für Kontrollen des fließenden Verkehrs die Polizei zuständig ist. Die Möglichkeit der Nummernschildüberwachung hat die Bundesregierung ins Spiel gebracht – ebenso wie die Möglichkeit, Fahrverbote bei geringer Grenzwertüberschreitung als unverhältnismäßig anzusehen. Die Stadt sieht in dem zweiten Vorstoß übrigens keinen Rettungsanker: Man wolle Fahrverbote vermeiden, gleichzeitig aber auch saubere Luft erreichen, teilt die Verwaltung auf Anfrage mit. Sie sieht bekanntlich die Automobilindustrie in der Pflicht.

„Die Fixierung auf das eine oder andere Mikrogramm mehr oder weniger wird auch nicht dauerhaft weiterhelfen“, sagt Marc Hoffmann, stellvertretender Stadtsprecher. So oder so: Anstehende Kabinettsbeschlüsse in Berlin könnten für Bonn in der nächsten Zeit somit in mehrfacher Hinsicht spannend werden.