Bürgerentscheid "Kurfürstenbad bleibt!"

Ja oder Nein? 247.400 Bonner stimmen ab

Bonn. Die ersten Wahlunterlagen sind verschickt, die Abstimmungsphase für den Bürgerentscheid "Kurfürstenbad bleibt!" beginnt. Knapp eine Viertel Million Bürger sind wahlberechtigt.

Oberbürgermeister Ashok Sridharan hat die Pressekonferenz zum Abstimmungsverfahren am Donnerstag für einen Aufruf an die Bürger genutzt: "Stimmen Sie mit Nein und stimmen Sie dafür, dass in Bonn ein neues Schwimmbad für alle Bonnerinnen und Bonner gebaut werden kann."

Seit Donnerstag werden die Unterlagen an die 247.400 Wahlberechtigten verschickt, bis zum 31. März sollen die Papiere zugestellt sein. Die Frage auf dem Stimmzettel lautet: "Soll das Kurfürstenbad erhalten, wieder nutzbar gemacht und saniert werden?" Die Teilnehmer kreuzen nur die Felder für Ja oder Nein an.

Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn die gestellte Frage von der Mehrheit der Stimmen mit Ja beantwortet wird. Diese Mehrheit muss mindestens zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten entsprechen - erforderlich sind somit knapp 25.000 gültige Ja-Stimmen. Wenn diese Mehrheit erreicht wird, hat der Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses.

"Der Rat hat im September 2016 die Weichen für die Errichtung eines neuen Schwimmbads gestellt und damit ein Signal für die Neuordnung des Schwimmbadangebots in unserer Stadt gesetzt", so der OB. Sollte der Entscheid erfolgreich sein, wäre das "ein herber Rückschlag".

Sridharan ist zuversichtlich, "dass wir eine Mehrheit dafür bekommen, dass das Kurfürstenbad nicht saniert werden muss. Nur dann haben wir die Möglichkeit, ein zukunftsweisendes Bäderkonzept zu realisieren".

Die Argumente der Ratsfraktionen, der Initiatoren des Bürgerbegehrens und des Oberbürgermeisters sind im Abstimmungsheft der Stadt Bonn zum Bürgerentscheid dargestellt. Diese Broschüre liegt an den Informationsstellen in den Rathäusern und im Dienstleistungszentrum im Stadthaus aus. Auf der Facebook-Seite des General-Anzeigers können Leser das Bürgerbegehren diskutieren.