Verfahrenseinstellung nach Angriff in Bonn

Jüdischer Professor wirft Polizei Rassismus vor

Der Angriff auf den jüdischen Professor Jitzchak Melamed hatte im Juli 2018 eine Protestwelle ausgelöst. Auf dem Marktplatz versammelten sich Hunderte beim „Tag der Kippa“.

Der Angriff auf den jüdischen Professor Jitzchak Melamed hatte im Juli 2018 eine Protestwelle ausgelöst. Auf dem Marktplatz versammelten sich Hunderte beim „Tag der Kippa“.

Bonn. Der im vergangenen Sommer im Bonner Hofgarten angegriffene jüdische Professor hat das Polizeisystem als korrupt und rassistisch bezeichnet. Anhaltspunkte hierfür gibt es jedoch nicht.

Es ist ein verbaler Rundumschlag gegen die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland – deren Vertreter allerdings reagieren im konkreten Fall mit Schweigen. Weder die Polizei, noch die Staatsanwaltschaft mochten die jüngste Wortmeldung von Jitzchak Melamed kommentieren. „Meine einzige Reaktion ist, dass Sie leider ein rassistisches und korruptes Polizeisystem haben“, hatte der in den USA lehrende Philosophieprofessor am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt.

Der jüdische Wissenschaftler war im vergangenen Sommer zunächst von einem Deutschen palästinensischer Herkunft angegriffen und daraufhin von herbeigeeilten Polizisten mit dem Täter verwechselt worden. Die Folgen: Ein Handgemenge zwischen Professor und Polizei, öffentliche Aufregung und staatsanwaltliche Ermittlungen gegen alle Beteiligten – die vor wenigen Tagen allesamt eingestellt wurden.

In seinen offiziellen Einlassungen zum Verfahren hatte der Wissenschaftler im vergangenen Dreivierteljahr nach Informationen des General-Anzeigers hingegen keine Vorwürfe wegen Korruption oder Rassismus erhoben. Sehr wohl aber hatte er gegenüber Medien kritisiert, dass die Ermittlungen gegen die Bonner Polizeibeamten durch die Kölner Polizei und die Staatsanwaltschaft geführt worden waren – was in derlei Fällen zumindest in Deutschland der übliche und weitgehend akzeptierte Verfahrensweg ist.

Betroffene Polizeibeamte vor Rückkehr auf ihre Posten

Die Aussagen sprächen für sich, deshalb wolle man sie inhaltlich nicht kommentieren, war am Dienstag unisono aus Kreisen der betroffenen Behörden zu hören. So fühle man sich von der systemischen Pauschalkritik nicht angesprochen. Die Polizei verweist auf die seit Mai 2018 landesweit übliche Regelung: „Immer wenn strafrechtliche Vorwürfe gegen Polizeibedienstete im Raume stehen, übernimmt eine andere Polizeibehörde die polizeilichen Ermittlungen. Für Verfahren gegen Bedienstete der Polizei Bonn ist das Polizeipräsidium Köln zuständig. Die Staatsanwaltschaft Bonn ist dabei Herrin des gesamten Verfahrens und ein Garant für Neutralität“, so ein Polizeisprecher.

Unterdessen stehen die Polizeibeamten, gegen die – wie gegen Melamed – nun acht Monate lang wegen des Verdachts der Körperverletzung ermittelt wurde und zusätzlich Disziplinarverfahren anhängig waren, vor der Rückkehr auf ihre angestammten Dienstposten, die während ihrer vorübergehenden Zwangsumsetzung verwaist gewesen sind.

Nach GA-Informationen wurde bei einem der Beamten durch die Angelegenheit eine Beförderung samt höherer Besoldung aufgeschoben; für einen Kollegen legte man die anstehende Verbeamtung auf Lebenszeit auf Eis. Beides kann nun nachgeholt werden, was für die Beamten indirekt einer Rehabilitierung gleichkommt. Ein Kenner polizeilicher Abläufe skizziert die emotionalen Folgen aus Sicht des einzelnen Polizeibeamten: „So eine Geschichte nehmen Sie in ihr weiteres Berufsleben mit. Das macht etwas mit Ihnen.“