Bonner Stadtrat

Grüne wollen über Jamaika-Koalition reden

Die Moderatoren Andrea Bauer und Jörg May führten durch den Abend bei den Grünen im Haus Migrapolis.

BONN. Mit 39 zu 30 Stimmen haben die Bonner Grünen am Dienstagabend nach fast dreistündiger Debatte beschlossen, die Verhandlungen mit CDU und FDP zur Bildung einer Jamaika-Koalition aufzunehmen.

Schon lange vor der Mitgliederversammlung im Haus "Migrapolis" war klar: Das wird ein heißer Abend. An dem die tropischen Außentemperaturen allerdings keine Schuld traf. Die Sondierungsgruppe der Grünen, der neben den beiden Parteisprechern Julia Mayer und Martin Heyer die Fraktionsspitzen Dorothee Paß-Weingartz und Peter Finger sowie die Abgeordneten Katja Dörner (Bund) und Rolf Beu (Land) und die Ratsmitglieder Stefan Freitag und Brigitta Poppe angehörten, war sich am Nachmittag nicht einig geworden.

Während Paß-Weingartz, Finger und Beu sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und FDP aussprachen, votierten die anderen dagegen. Poppe enthielt sich: "Ich bin hin- und hergerissen."

In den Beiträgen der Gegner der Jamaika-Koalition kristallisierte sich schnell heraus: Das Problem ist nicht der bisherige Bündnispartner im Rat, die CDU, sondern die FDP. "Da sehe ich vor allem mit Blick auf den städtischen Haushalt einen gewaltigen Dissenz", sagte Dörner.

Und dann das Festspielhaus: "Die Grünen haben sich klar dagegen positioniert", sagte Mayer. An der Stelle sehe sie keine Einigungsmöglichkeit mit CDU und FDP. Dabei hatte Schwarz-Grün im Koalitionspapier 2009 festgehalten, dass sie das Engagement der Dax-Unternehmen für den Ausbau der Beethovenstadt Bonn und den Bau eines Festspielhauses begrüßten.

Die Grünen aber wollten für den Beschluss für eine Beteiligung der Stadt am Betrieb des Festspielhauses einen Ratsbürgerentscheid zur Bedingung machen.

Finger erinnerte an jene Zeit, in der die Grünen erstmals mit das Ruder im Rathaus übernehmen durften. Auch jetzt gebe es keine unüberwindbaren Hindernisse, warb er an der Basis um Zustimmung seines mit Paß-Weingartz verfassten Antrags, Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zu führen, über deren Ergebnisse später die Mitglieder abstimmen sollen.

Auf seiner Seite: Fraktionsgeschäftsführer Tom Schmidt. "Die Alternative ist doch eine große Koalition aus CDU und SPD", warnte er, "dann haben wir keine Chance mehr, grüne Ziele in Bonn umzusetzen."