Demos in Bonn

"Bogida" will wiederkommen

Polizisten einer Einsatzhundertschaft stehen am Montagabend am Rande der "Bogida"-Kundgebung in der Straße Am Neutor Demonstranten von der "Antifaschistischen Aktion" gegenüber.

Polizisten einer Einsatzhundertschaft stehen am Montagabend am Rande der "Bogida"-Kundgebung in der Straße Am Neutor Demonstranten von der "Antifaschistischen Aktion" gegenüber.

BONN. Bereits am kommenden Montag will die rechtspopulistische Protestbewegung "Bogida" erneut demonstrieren. Eine ursprünglich für Montag, 29. Dezember, angemeldete "Bogida"-Demo hat die Initiatorin und Pressesprecherin von "Pegida-NRW", Melanie Dittmer wieder abgesagt:

"Wir befürchten, dass aus dem linken Spektrum der Gegendemonstranten Silvesterböller in die Kundgebung geworfen werden könnten". Auch beim Bündnis "Bonn stellt sich quer" bereitet man sich auf die nächste Gegendemonstration vor. Wo die Kundgebungen stattfinden werden, ist noch nicht klar, sagte die Polizei. Nach GA-Informationen zieht es "Bogida" diesmal auf den Markt.

Am Montagabend hatte die Polizei die Kundgebungen auf dem Kaiserplatz mit einem Großaufgebot begleitet. Rund 200 Teilnehmern auf Seiten von "Bogida" standen dabei rund 3000 Gegendemonstranten gegenüber. Es handelte sich um ein breites Bündnis aus der Mehrheit der Ratsfraktionen, der evangelischen Kirche, von Gewerkschaften, bürgerschaftlichen Organisationen und vielen Bürgern, die auch von auswärts angereist waren.

Die Polizeibilanz enthält insgesamt sechs Strafanzeigen - zwei wegen Beleidigung und vier wegen Vermummung. Im Rückblick auf den Verlauf am Montag gibt es auf beiden Seiten Kritik an der Polizei. So wirft ihr "Bonn stellt sich quer" vor, zu hart gegen die Teilnehmer vorgegangen zu sein. Wie berichtet, hatte es mehrere Rangeleien zwischen Gegendemonstranten und der Polizei gegeben. "Uns liegen diesbezüglich keine Strafanzeigen vor. Sollte es Hinweise auf Fehlverhalten geben, bitten wir um konkrete Benennung", sagte dazu Polizeisprecher Robert Scholten.

Susanne Rohde distanzierte sich für "Bonn stellt sich quer" am Dienstag ausdrücklich von jeglichen Mitteln der Gewalt. "Wir sind und bleiben friedlich und werden nie Gewalt befürworten", sagte sie dem General-Anzeiger. Menschliche Blockaden, wie sie am Montag von Teilnehmern ihrer Demonstration an mehreren Stellen eingesetzt wurden, seien ein "zulässiges und friedliches Mittel zivilen Ungehorsams". In der bisherigen Form werde man auch bei künftigen Gelegenheiten auftreten, sagte Rohde und zeigte sich einer breiten Zustimmung in der Bonner Bevölkerung gewiss. Die Rangeleien seien "auch von der Polizei mitprovoziert" worden, indem diese von ihrem Ermessensspielraum keinen Gebrauch gemacht habe, so Rohde.

Kritik an der Polizei kommt auch von "Bogida": Demnach sei die Polizei um eine Räumung des geplanten Demonstrationswegs nicht ernsthaft bemüht gewesen, sodass der Auftritt stattdessen auf die Standkundgebung beschränkt blieb. Wie berichtet, hatte die Polizei die Entscheidung mit der Abwägung der Gesamtsituation begründet, bei der die gewaltfreie Durchführung beider Kundgebungen als das höhere Gut bewertet worden sei. Die Alternative, so Robert Scholten, wäre die Durchsetzung des Umzugs mittels Polizeigewalt gewesen.

Die Initiative "Bogida", ein lokaler Ableger der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) war am Montag erstmals in Bonn in Erscheinung getreten. Unter den rund 200 Männern und Frauen aller Altersklassen waren zum einen Bürger, die gegenüber den zahlreichen Medienvertretern jede Nähe zu rechtsextremen Positionen von sich wiesen. Zugleich nahmen auf dem Kaiserplatz Personen aus der Neonazi- und der Hooliganszene teil. Ebenso anwesend waren Funktionsträger der rechtspopulistischen Partei Pro NRW, deren Vorstandsmitglied Melanie Dittmer die Veranstaltung angemeldet hatte. Einige reisten auch von außerhalb an, wie der Mönchengladbacher Pro-NRW-Funktionär Dominik Roeseler, der die in schwere Ausschreitungen gemündete Demonstration "Hooligans gegen Salafisten" Ende Oktober in Köln angemeldet hatte.

Unter den Rednern waren der ob seiner jüngsten publizistischen Tiraden umstrittene Bonner Autor Akif Pirincci sowie Karl-Michael Merkle, der unter dem Pseudonym Michael Mannheimer eine rechtsextreme Internetseite betreibt. Die Kernbotschaft seiner Rede war unmissverständlich: Die "deutsche Bewegung" werde "anschwellen und die Verbrecher von Politik, Medien und Gewerkschaften von unserer Landkarte spülen". Ein in der Nähe stehender Gegendemonstrant meinte dazu: "Das ist der beste Beweis, dass wir auf der richtigen Seite stehen."