Bürgerentscheid zum Wasserlandbad 98.000 Bonner haben beim Bürgerentscheid bereits abgestimmt
Bonn · Der Countdown läuft: Bis diesen Freitag, 24 Uhr, können Bonner noch ihre Stimme beim Bürgerentscheid zum Wasserlandbad abgeben. Bisher haben gut 98.000 Bonner gewählt.
Der Countdown läuft: Bis diesen Freitag, 24 Uhr, können Bonner noch ihre Stimme beim Bürgerentscheid zum Wasserlandbad abgeben. Stimmberechtigt sind rund 250.000 Bürger ab 16 Jahren. Mit Ja muss stimmen, wer für den Stopp der Planungen für das neue Wasserlandbad in Dottendorf ist. Mit Nein muss stimmen, wer gegen den Planungsstopp und damit für den Bau des neuen Schwimmbads ist.
Bisher sind nach Angaben von Dieter Schubert, Leiter der Abteilung Wahlen, gut 98.000 Wahlbriefe (Stand Dienstagabend) bei der Stadtverwaltung eingegangen. Zum Vergleich: Beim ersten Bürgerentscheid, den es in Bonn jemals gegeben hat, hatten sich im Frühjahr vergangenen Jahres rund 97.000 Wahlberechtigte an der Abstimmung beteiligt. Damals ging es um die Frage, ob das (geschlossene) Kurfürstenbad erhalten und saniert werden soll oder nicht. 50.072 und damit die Mehrheit stimmten dagegen, 46 888 Wähler sprachen sich dafür aus.
Für einen erfolgreichen Entscheid ist laut Gesetzgeber ein bestimmtes Zustimmungsquorum erforderlich: Es zählt nicht nur die einfache Mehrheit der Abstimmenden, sondern es ist zusätzlich die Zustimmung eines bestimmten Anteils aller Wahlberechtigten erforderlich. In Nordrhein-Westfalen sind das bei Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten, also rund 25.000 Stimmen. Ausgezählt wird diesen Samstag ab 8 Uhr im Stadthaus.
Öffentliche Auszählung
Die Auszählung ist öffentlich, jeder kann zuschauen. Wie bei einer Kommunalwahl gibt es 33 Wahlbezirke. Die Wahllokale befinden sich – da es sich ausschließlich um eine Briefwahl handelt – alle im Stadthaus. Die Wahlvorstände bestehen aus acht bis 14 Mitgliedern. Wenn alles gut läuft, rechnet Schubert mit Ergebnissen zwischen 11 und 13 Uhr. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird Oberbürgermeister Ashok Sridharan bekanntgeben. Am Mittwoch, 8. August, stellt der Wahlausschuss dann das endgültige amtliche Ergebnis fest.
Derzeit werden die Briefwahlunterlagen im Stadthaus gesammelt und entsprechend der zugehörigen Stimmbezirke abgelegt. Im Briefumschlag befindet sich der in einem separaten und zugeklebten Umschlag eingelegte Stimmzettel sowie die eidesstattliche Erklärung des Wahlberechtigten mit Unterschrift. Auf diesem Schriftstück, so erläutert Schubert, ist insgesamt zwölf Mal die Nummer des Stimmbezirks aufgedruckt.
Diese Nummern sind durch das Sichtfenster des Briefumschlags allerdings nur zu erkennen, wenn der Wähler das Schreiben auch entsprechend der vorgegebenen Knicke faltet. „Das ist bei vielen Unterlagen leider nicht geschehen. Somit können wir erst nach Öffnen des Briefumschlags erkennen, zu welchem Stimmbezirk sie gehören. Das führt natürlich zu Verzögerungen bei der Auszählung.“
Anonymität wird gewahrt
Gültig ist die Briefwahl nur, wenn die eidesstattliche Erklärung mit Unterschrift und Datum versehen ist und der Stimmzettel im zusätzlichen, verschlossenen Briefumschlag beigefügt ist. Beides werde separat geöffnet und abgelegt und somit die Anonymität des Wählers gewahrt, versichert Schubert.
Übrigens: Wer nachweislich – zu belegen durch eine Vermieterbescheinigung – vor dem 19. Juli nach Bonn gezogen ist und sich bis zum 3. August bei der Stadt offiziell anmeldet, erhält beim Bürgeramt eine Bestätigung, dass man an der Abstimmung über den Bürgerentscheid zum Wasserlandbad teilnehmen und sich die entsprechenden Unterlagen im Stadthaus abholen darf. Eine unmittelbare Stimmabgabe ist mit diesen Unterlagen im Abstimmungsbüro im Foyer hinter der Information im Stadthaus möglich.
Über Auszählung und Ergebnis des Bürgerentscheids berichtet der GA am Samstag ab 10 Uhr im Liveticker auf www.ga.de/wasserland
