Kunsthaus Troisdorf Bernd Neumann kritisiert: "Finger weg von der Kultur!"
Troisdorf · War es sein letzter Auftritt als Bundesbeauftragter für Kultur und Medien in der Region? Bernd Neumann (71) lässt es offen. Dem kommenden Bundestag will der CDU-Politiker aus Bremen nicht mehr angehören, ein Vierteljahrhundert sei genug. Im Kunsthaus Troisdorf ließ er am Dienstag kein bisschen Amtsmüdigkeit erkennen, gab sich vielmehr ungewohnt kämpferisch.
Volles Haus, dazu lokale CDU-Prominenz, Bundestagsabgeordnete Lisa Winkelmeier-Becker, Bürgermeister Klaus-Werner Jablonski und Landrat Frithjof Kühn, spornten den Wahlkämpfer und Kulturmann an. Zunächst teilte er aus: Dass sich NRW aus dem Denkmalschutz herausziehen wolle, wertete Neumann als "barbarischen Akt". "Der Bund kann nicht ersetzen, was Aufgabe der Länder ist." In erster Linie sei die Kultur Ländersache. "Der Bund kann nicht flächendeckend fördern", sagte Neumann.
Er sieht alarmiert, wie in Kommunen und Länderetats bei der Kultur gespart wird. "Die fragen sich: Können wir uns eine breite öffentliche kulturelle Infrastruktur leisten? Ich sage: Ja!", meinte Neumann, "nur die Kultur in der Verbindung mit Sprache und Geschichte stellt Identität dar - wir definieren uns über Kultur". "Bei der Kultur ist nicht viel zu holen", sagte er mit Hinblick auf den mit 1,9 Prozent sehr geringen Anteil der Kultur an den öffentlichen Etats: "Das Sparen an der Kultur steht in keinem Verhältnis dazu, wie viel Schaden angerichtet wird."
Neumann jedenfalls hat in seinen acht Jahren Amtszeit nicht sparen müssen. Während andere Bundesressorts bluten mussten, hat sich sein Etat Jahr um Jahr gesteigert, insgesamt um 20 Prozent. Er liegt aktuell bei 1,3 Milliarden Euro. Kein Wunder, dass bei wachsendem Etat auch die Ambitionen steigen: So hat der Deutsche Kulturrat die Einrichtung eines Kulturministeriums gefordert, schon allein, um die Zuständigkeit aus dem Dunstkreis des Kanzleramtes zu holen. Neumann ist nicht dagegen, sieht aber auch keine Notwendigkeit.
Neumanns Bilanz wird durch zwei Initiativen, die er nicht vollenden konnte, getrübt. Eine bessere Regelung des Urheberrechts - "der Schutz des geistigen Eigentums ist mir eine Herzensangelegenheit" - scheiterte am Koalitionspartner. "Ich habe mich gefetzt mit Leutheusser - da ist gebremst worden", klagt er. Und auch bei der Künstlersozialversicherung stieß er an Grenzen. "Der Gesetzentwurf ist durch die FDP hängengeblieben - das muss wieder auf die Agenda", setzt Neumann nach. Den Urheberschutz will er in den nächsten Koalitionsvertrag schreiben, sagt er. Das klingt nicht nach Ruhestand.
Zu seiner großteils glänzenden Bilanz gehören aber auch einige Kritikpunkte. Dass er sich bei der Besetzung des Direktors für das Deutsche Historische Museum für Alexander Koch und nicht für den "viel besseren" SPD-nahen Mathias Puhle entschied, kreidet ihm die "Süddeutsche Zeitung" an. Und "Zeit online" schrieb in einem Politikercheck über seine Arbeit: "Das Gestrige wach halten, anstatt wach in die Zukunft zu blicken."
