Verteidigungsminister auf Hardthöhe Thomas de Maizière: Bonn hat keinen Grund zur Klage
BONN · Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat am Donnerstag zum zweiten Mal innerhalb seiner Sommerreise die Bonner Hardthöhe besucht.
Ziel war das Kommando Streitkräftebasis: Dort sind die "Alleskönner" der Bundeswehr versammelt, von Bonn aus wird der zweitgrößte Organisationsbereich geführt mit Aufgaben von ABC-Abwehr über Feldpost und Militärmusik bis hin zur Katastrophenhilfe. Sankt Augustin bekommt ein neues Amt.
De Maizière nahm noch einmal zu den Vorwürfen Stellung, er hebele durch die Verlagerung ministerieller Arbeitsplätze das Berlin/Bonn-Gesetz aus. "Es gibt überhaupt keinen Grund zur Klage", sagte der Minister.
Mit mehr als "3500 struktursicheren Dienstposten" der Bundeswehr habe Bonn mehr als so manches mittelgroßes Bundesland. Hinzu kämen weitere Standorte in der Region wie Meckenheim, Rheinbach und Euskirchen. "In der Frage der Dienstpostenverteilung für die Bundeswehr kann die Rheinschiene zufrieden sein, Bonn auch und die Hardthöhe erst recht", sagte de Maizière.
Das Informations- und Medienzentrum der Bundeswehr in Sankt Augustin wird nach Auskunft des Ministers Ende 2013 geschlossen und in dieser Form nicht komplett nach Berlin verlagert. Filme würde zum Beispiel künftig in Mayen produziert. "Das sind Strukturveränderungen, die keine klassischen Verlagerungen sind", sagte de Maizière. Der Standort Sankt Augustin bekomme dafür ein großes neues Amt für Personalmanagement.
Auch die Streitkräftebasis ist eine neue Einrichtung. Sie bündelt Unterstützungsleistungen und stellt diese den Streifkräften wie Marine und Luftwaffe zur Verfügung. Die Neuausrichtung der Bundeswehr solle so schnell wie möglich vollzogen werden, um die Debatte über Einsatzorte zu beenden, sagte de Maizière. Er verhehle nicht die "Härten", wenn Soldaten versetzt würden.
