Bäder in Bonn CDU-Chef geht auf Nimptsch los

BONN/HARDTBERG · Schwere Geschütze gegen Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) fährt der Vorsitzende der CDU Hardtberg, Christos Katzidis, auf. Er hat bei der Bezirksregierung Köln beantragt, dass diese ein Disziplinarverfahren gegen Nimptsch einleitet.

Es geht um dessen Aussagen und Entscheidungen in Bezug auf die geplanten Bäderschließungen in Bonn. In seinem Schreiben an die Bezirksregierung beruft sich Katzidis auf gleich mehrere Verstöße, die Nimptsch begangen haben soll.

So kreidet Katzidis dem OB die "verkürzte Darstellung" von Zahlen zum Hardtbergbad an, weil der gesagt habe, es sei das Bad mit den wenigsten Besuchern. Tatsächlich aber habe das Bad im Zehnjahresschnitt die meisten Gäste aller Bonner Bäder (der GA berichtete).

Zweiter Kritikpunkt: Es sei extra ein externes Bädergutachten bestellt worden, doch das scheine Nimptsch nicht zu interessieren, da er jetzt auf einmal ein ganz anderes Szenario präsentiert hat. Katzidis: "Ein OB, der so mit Steuergeldern und Beschlüssen des Stadtrates umgeht, dokumentiert damit sehr deutlich und nachhaltig, dass er weder in der Lage noch dazu geeignet ist, sein Amt entsprechend unparteiisch und gerecht wahrzunehmen."

Gemäß Beamtenstatusgesetz begehe ein Dienstvergehen, wer schuldhaft seine Pflichten verletzt (§ 47, Abs I). Diesen Tatbestand sieht Katzidis im Vorgehen von Nimptsch erfüllt. Er wirft ihm einen Alleingang entgegen allen sachlichen Gründen vor.

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