Diskussion über Vergabefehler BLB sieht Uniklinik Bonn in der Verantwortung
BONN · Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) hat zurückgewiesen, für gravierende Ausschreibungsfehler beim Bau des Biomedizinischen Zentrums auf dem Venusberg verantwortlich zu sein.
Die Vergabe sei vom Bauherrn, also dem Bonner Uniklinikum, vorgenommen worden, sagte Thomas Tintelot von der Pressestelle des BLB dem GA am Dienstag auf Anfrage. "Wir haben sie allenfalls vorbereitet, sind aber nicht Auftraggeber."
Die Zusammenarbeit mit der Klinik sei bereits 2007 beendet worden, also zwei Jahre vor der Fertigstellung des Gebäudes. Damals hätten beide Seiten zudem einen Vergleich über den gegenseitigen Verzicht auf Forderungen vereinbart.
Die Uniklinik widerspricht dieser Darstellung. Bei dem Vergleich sei es allein um mögliche Umsatzsteuerzahlungen für Personalkosten für Mitarbeiter des BLB gegangen, die damals an der Uniklinik verblieben seien, sagte Hans-Jürgen Hackenberg, kaufmännischer Direktor des Klinikums. Mögliche Fehler bei der Vergabe seien davon nicht betroffen. "Wir sind der Meinung, dass wir nicht in der Pflicht sind."
Anders sieht das der nordrhein-westfälische Rechnungshof: "Unserer Rechtsauffassung nach ist die Uniklinik als Bauherr verantwortlich", sagte Alexandra Hissen von der Pressestelle des Landesrechnungshofs.
In ihrem Jahresbericht hatten die Rechnungsprüfer schwerwiegende Fehler bei der Ausschreibung für den Bau moniert und das NRW-Wissenschaftsministerium aufgefordert, Rückzahlungsforderungen gegenüber der Uniklinik zu prüfen. Das Ministerium hatte den Bau des Zentrums mit rund 35 Millionen Euro gefördert. Über den Bericht des Rechnungshofes wird nun im Haushaltskontrollausschuss des Landtags beraten.
