OB-Wahlen in Bonn Knatsch um ProNRW-Kandidatin
BONN · Zu einem Eklat kam es am Mittwochabend im Kommunalwahlausschuss der Stadt Bonn, wo über die Wahlvorschläge von jetzt insgesamt sieben Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 13. September abgestimmt werden sollte.
Anlass war die Kandidatin von Pro NRW, Susanne Kutzner aus Leverkusen. Der Ausschuss wollte der Empfehlung der Verwaltung nicht folgen, diesen Wahlvorschlag zu beschließen. Als Grund führten die Mitglieder aus CDU, SPD, Grünen und FDP gravierende Formfehler bei der Nominierung Kutzners an.
Unstreitig sind dagegen die Kandidaturen von Ashok-Alexander Sridharan (CDU), Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD), Tom Schmidt (Grüne), Caroline Tepaß (Die Partei), Haluk Yildiz (BIG-Partei) sowie eines Einzelbewerbers aus Bad Reichenhall, Matthias Pauqué. Auf Antrag des SPD-Stadtverordneten Sebastian Kelm vertagte der Ausschuss jedoch nach einer fast einstündigen Sitzungsunterbrechung und Beratung hinter verschlossenen Türen einstimmig eine Entscheidung über die gesamte Vorlage auf den 3. August.
Hintergrund war unter anderem ein anonymes Schreiben an die Fraktionen, in dem von Unregelmäßigkeiten bei der Nominierung Kutzners die Rede ist. Diese sei "wegen grober Fehler" zurückzuweisen, heißt es darin. Zudem haben die Politiker erfahren, dass Pro NRW die Kreismitgliederversammlung im Büro ihres Stadtverordneten im Rathaus abgehalten habe. "Das ist absolut unzulässig", kritisierte Georg Fenninger (CDU).
Die Verwaltung räumte ursprüngliche Bedenken gegen die Kandidatur Kutzners im Zusammenhang mit ihrer Nominierung ein. Doch gleich vier Juristen des Rechtsamts hätten nach zweitägiger Prüfung die Zulassung empfohlen. Jetzt soll die Landeswahlleitung den Vorgang prüfen.
