Bezirksvertretung Keine Kürzungen bei Brauchtumsfesten
BEUEL · Sowohl das Promenadenfest als auch der Rathaussturm an Weiberfastnacht werden im nächsten Jahr im gewohnten Umfang gefeiert. Einstimmig beschlossen die Mitglieder der Bezirksvertretung Beuel am Mittwochabend in einer Sondersitzung gleich mehrere Korrekturen am Entwurf der Verwaltung für den Doppelhaushalt 2013/14. Alle von der Stadtkämmerei angeregten Kürzungen für den Haushalt des Stadtbezirks Beuel wurden wieder gestrichen.
Dieter Schaper (SPD): "Für die bezirklichen Aufgaben stehen uns sowieso nur noch 100.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Bei der Höhe dieses Betrags ist es lächerlich noch über Kürzungen zu diskutieren.“ Die Bezirksverwaltungsstelle Beuel hatte zuvor Alarm geschlagen und darauf aufmerksam gemacht, dass mit den angekündigten Kürzungen nicht alle Traditionsveranstaltungen finanziert werden könnten.
Bezirksbürgermeister Werner Rambow (Die Grünen) und sein Stellvertreter Guido Déus (CDU) hielten am Mittwoch flammende Reden für die Beibehaltung von Promenadenfest, Nikolausmarkt und Weiberfastnacht. "Solche Angebote bringen die Bürger zusammen und sorgen für mehr Lebensqualität im Stadtbezirk", so Rambow.
Neben den Korrekturen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite für die Weiberfastnacht wurden auch die pauschalen Kürzungen des Bezirkshaushalts gestrichen. Letzteres macht allein 6000 Euro pro Jahr aus. Außerdem soll die Stadt entgegen ihrer Ankündigung auch weiterhin die ein Hektar große Wiesenfläche rund um die Schwarzrheindorfer Doppelkirche pachten und pflegen.
Die Pacht beträgt 50 Euro, die Pflegekosten 7000 Euro im Jahr. "Die Doppelkirche ist unser bedeutendstes Denkmal in Beuel. Die Kirchengemeinde kann die Summe nicht aufbringen und würde deshalb die Wiesen nicht mehr zur Nutzung für die Bürger freigeben", betonte Déus.
Der entsprechende Antrag der CDU wurde einstimmig beschlossen. Abgelehnt wurde allerdings durch ein Abstimmungspatt die Forderung der CDU, die Verwaltung soll mehr Geld für die Schlaglochbeseitigung auf Beueler Straßen ausgeben. Breite Zustimmung fand eine dritte Anregung der CDU, wonach eine sogenannte Beueler Altlast endlich in Angriff genommen werden soll: Dem Fuß- und Radweg am Rheinufer zwischen Südbrücke und "Haus am Rhein" fehlt immer noch die Beleuchtung. Durch eine Anschubfinanzierung soll das Bauvorhaben 2013 eingeleitet werden.
Dieter Schaper regte in einem Gespäch mit dem GA an zu prüfen, ob künftig die pauschalen Zuschüsse an die Vereine in Höhe von 40 bis 100 Euro nicht durch eine andere Vergabepraxis ersetzt werden können. Er schlägt vor, dass die Vereine sich bei der Bezirksverwaltungsstelle jährlich mit Projekten bewerben sollen. Die Bezirksvertretung würde dann je nach Höhe der zur Verfügung stehenden Zuschüsse ein oder zwei Projekte mit entsprechend höheren Summen fördern. "Mit diesen kleinen Geldbeträgen können die Vereine doch nicht wirklich etwas anfangen", sagte Schaper.
