Bonner Einrichtung IRZ Missionare in Rechtsfragen

VILLENVIERTEL · Wenn sich Staaten in Zeiten des Umbruchs befinden und gesetzgeberische Reformen fordern, steht die Bonner Einrichtung IRZ, die Deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit, an der Ubierstraße unterstützend und beratend zur Seite.

"In vielen Ländern gibt es Probleme im Bereich des Menschenrechtsschutzes oder bezüglich der Unabhängigkeit der Justiz", sagt Geschäftsführer Dirk Mirow. Um rechtsstaatliche Strukturen aufzubauen oder das Rechts- und Justizwesen umzugestalten, stellt die IRZ die Verbindung zu den betroffenen Staaten her und schickt Experten, die vor Ort zur Verfügung stehen.

Gegründet wurde der Verein 1992 auf Initiative von Bundesjustizminister Klaus Kinkel. Als Einrichtung der Bundesregierung bietet die IRZ demnach Entwicklungshilfe auf juristischer Ebene an. "Erfahrung, die wir beispielsweise bei der Rechtsvereinheitlichungen bei der Wiedervereinigung gesammelt haben, helfen uns, das Vertrauen der Partner zu gewinnen", sagt Mirow.

"Wir führen zuerst Gespräche mit den ausländischen Partnern und überlegen, welche Institution unsere Unterstützung braucht." sagt Mirow. Bei der Beratung werden Fachgespräche geführt und Gutachten erstellt. Auch Seminare, Workshops und Vortragsveranstaltungen werden angeboten. Zudem besteht für die ausländischen Partner die Möglichkeit, bei Praktika, Hospitationen und Fortbildungen in Deutschland und anderen EU-Staaten mitzumachen.

Die IRZ. beschäftigt rund 60 Mitarbeiter im In- und Ausland und stellt Experten für nahezu alle Rechtsgebiete zur Verfügung. "Bei den Auslandsaufenthalten kann es sich um kurzfristige oder langfristige Aufträge handeln", erzählt Mirow. "Manchmal reichen drei bis sieben Tage, andere Experten bleiben sechs bis zwölf Monate vor Ort".

Zu Beginn förderte die IRZ Partnerstaaten in Mittel- und Osteuropa. Mittlerweile dehnt sich die Zusammenarbeit aber auch auf potenzielle neue EU-Mitgliedstaaten, Südosteuropa, Zentralasien und Asien aus. Seit dem Arabischen Frühling liegt ein neuer Fokus auf Nordafrika und dem Nahen Osten.

Für eine erfolgreiche Zusammenarbeit bedarf es diplomatischen Feingefühls, wie Mirow weiß. "Es ist wichtig, dass wir unseren Partner stets das Gefühl vermitteln, dass wir auf selber Augenhöhe kooperieren. Wir wollen auf keinen Fall auftrumpfen."

Die IRZ arbeitet eng mit dem Auswärtigen Amt und dem Justizministerium zusammen, aber auch mit dem deutschen Richterbund sowie anderen Verbänden der juristischen Berufe und der Wirtschaft. Finanziert werden die Projekte unter anderem durch das Bundesjustizministeriums, aber auch durch individuelle Spenden und Mitgliederbeiträge.

Der Verein beteiligt sich bei Projekten, die die EU-Kommission ausschreibt. "Dort stehen wir dann in Konkurrenz mit anderen Bewerbern, beispielsweise aus Frankreich oder den USA", sagt Mirow. "Durch ein Auswahlverfahren wird der Gewinner bestimmt, der das Projekt durchführen darf." Die IRZ ist übrigens eine "Non-Profit-Einrichtung", wie Mirow sagt.

Veröffentlichung:

Anlässlich seines 20-jährigen Bestehens brachte der Verein das Buch "Deutsche Beratung bei Rechts- und Justizreformen im Ausland" heraus, in dem Mitarbeiter und ausländische Partner über ihre Erfahrungen der Zusammenarbeit berichten. Mehr: www.irz-stiftung.de.

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