Abstimmung zum Erhalt des Kurfürstenbades

Das müssen Sie zum Bonner Bürgerentscheid wissen

Eindrücke vom Zustand des Kurfürstenbades.

Die Stadt will das Kurfürstenbad schließen.

Bonn. Ein Bürgerentscheid soll klären, ob das Kurfürstenbad erhalten bleibt oder abgerissen wird. Wir klären die wichtigsten Fragen zur Abstimmung.

1 Worüber wird abgestimmt?

Entschieden wird über dieselbe Frage, die auch beim Bürgerbegehren gestellt wurde: „Soll das Kurfürstenbad erhalten, wieder nutzbar gemacht und saniert werden?“

2 Wann wird abgestimmt?

Am 17. März erstellt die Stadt ein Abstimmungsverzeichnis, verschickt dann die Unterlagen an die Stimmberechtigten. Diese Benachrichtigung sollte bis 31. März eingegangen sein. Letzter Einreichungstag ist der 21. April. Die Rücksendung ist portofrei.

3 Wann wird ausgezählt?

Ausgezählt werden die Briefstimmen am Samstag, 22. April.

4 Wer darf abstimmen?

Wahlberechtigt sind alle Bürger ab 16 Jahren mit Erstwohnsitz in Bonn.

5 Wann hat das Bürgerbegehren Erfolg?

Beim Bürgerentscheid unter Regie der Stadt müssen mindestens zehn Prozent der Kommunalwahlberechtigten schriftlich ihre Stimme abgeben, um der Godesberger Initiative zum Erfolg zu verhelfen. Davon muss wiederum die Mehrheit mit Ja votieren: Laut Presseamt wären das mindestens 24.900 Stimmen.

6 Was passiert bei einem Scheitern?

Erreicht das Bürgerbegehren nicht genügend Stimmen, bleibt es beim Beschluss, dass die Stadt ein neues Bad im Wasserland baut und neben dem Kurfürsten- auch das Frankenbad schließt.

7 Wo werden Fragen beantwortet?

Die Stadt fertigt eine Informationsbroschüre an, in die auch die Meinung der Bürgerinitiative einfließt. Fehlende Unterlagen können im Abstimmungsbüro angefordert werden, das die Verwaltung ab 27. März im Stadthaus einrichtet.

8 Wie viel kostet der Bürgerentscheid?

Der Entscheid kostet laut Presseamt 350.000 Euro. (ga)