Große Koalition Reaktionen - In der Bonner SPD überwiegt zurzeit ein Jein

BONN · Es sei ein guter Koalitionsvertrag, ließ der Bonner SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber per Pressemitteilung verbreiten. Das sehen offensichtlich nicht alle Bonner Sozis so. Die Stimmung geht im Augenblick eher in Richtung Jein. Von der SPD-Basis hängt es nun ab, ob das Papier zum Tragen kommt. In der Bonner CDU hofft man auf Zustimmung.

Auf eine Empfehlung von SPD-Parteichef Harder, wie sie beim Mitgliederentscheid abstimmen sollen, werden die rund 2700 Bonner Sozialdemokraten wohl lange warten müssen. "Ich werde keine Stellungnahme abgeben, ich weiß selbst noch nicht, wie ich mich entscheiden werde", sagte Harder.

Auch seine Vorstandskollegin Katharina Oerder ist unschlüssig. "Ich neige zurzeit dazu, den Vertrag abzulehnen", sagte sie. Die Vize-Bundesvorsitzende der Jusos machte sich gestern gleich von Bonn auf nach Berlin, um die Ergebnisse der Koalitionsvereinbarungen im Bundesvorstand näher zu beleuchten. "Wir brauchen vor allem mehr Einnahmen, um alle Projekte umsetzen zu können", kritisierte sie, dass Steuererhöhungen ausgespart worden seien.

Für ihre Parteifreundin Renate Hendricks kann sich die Vereinbarung dagegen sehen lassen. "Ich werde auf jeden Fall zustimmen", verriet die Bonner Landtagsabgeordnete. Die Punkte, die ihr wichtig seien, wie Bildung, Inklusion, Wissenschaft, Forschung und das Thema Bonn/Berlin fänden sich allesamt im Vertrag wieder.

[kein Linktext vorhanden]Wolfgang Clement ist zwar nicht mehr in der SPD, aber der ehemalige NRW-Ministerpräsident und Bundesminister lässt sich nicht lange bitten, als er um seine Meinung gefragt wird. "Die Arbeitsreform wird jetzt wieder zurückgedreht", klagte Clement am Rande eines Termins auf dem Bonner Weihnachtsmarkt. So würde er dem Vertrag nicht zustimmen.

Homogener ist das Meinungsbild in der Bonner CDU. Alle vom GA befragten Mitglieder zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis. Manche haben sogar eher die Sorge, die SPD-Basis könne am Ende der Vereinbarung nicht zustimmen. "Ich halte das Verfahren bei der SPD nicht für glücklich", sagte Kreisverbandsvorsitzender Christos Katzidis. David Wienands, Chef der Jungen Union in Bonn, hätte sich "vom Herzen her" auch eine Koalition aus CDU und Grünen vorstellen können. "Dafür war auf Bundesebene die Zeit noch nicht reif", meinte er. Die Option sollte sich seine Partei aber auf jeden Fall offen halten.

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