Bonner Kulturförderung auf dem Prüfstand

Die Unklarheiten über die Verwendung von städtischen Zuschüssen für das Haus der Sprache und Literatur (HSL) haben die Politik auf den Plan gerufen.

Bonn. (lis) Die Unklarheiten über die Verwendung von städtischen Zuschüssen für das Haus der Sprache und Literatur (HSL) haben die Politik auf den Plan gerufen.

Wie berichtet, hatte Horst Schallenberg, Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, kürzlich im Rechnungsprüfungsausschuss auf Anfrage der CDU und Grünen mitgeteilt, dass im Kulturamt offensichtlich seit Jahren kaum Verwendungsnachweise und Rechnungsbelege eingegangen seien. Immerhin flossen rund 200 000 Euro jährlich in das HSL.

Nachdem Schallenberg sich insgesamt zum Abrechnungswesen der Kulturfördersummen geäußert hatte, statteten Vertreter von CDU und Grünen seinem Amt einen Besuch ab. Danach, so erklärte CDU-Ratsherr Georg Fenninger im Hauptausschuss, sei man zu der Erkenntnis gekommen, dass "es schon der Mühe wert ist, die Dinge einmal genauer zu betrachten". Immerhin geht es um viele Millionen Euro Steuergelder, die die Stadt Bonn zur Förderung der Arbeit zahlreicher Vereine und Institutionen in Bonn jedes Jahr auszahlt. Fenninger: " Allein was ich aus der Kultur erfahren habe, hat mich erschrocken."

Nach längerer Debatte war man sich einig, das Rechnungsprüfungsamt muss ran und in allen Bereichen, also auch in der Sport-, Jugend- und Sozialförderung die Verwendung der Gelder überprüfen. Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch bot an, sich das Anliegen der Politik zu eigen zu machen und das RPA selbst mit der Prüfung zu beauftragen.

Klar ist allerdings allen, dass das RPA in der derzeitigen Besetzung mit 27 Stellen und angesichts anderer Groß-Aufträge, zu denen unter anderem auch der WCCB-Skandal zählt, personelle Verstärkung benötigt.

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