40 Minuten Vertraulichkeit

OB Jürgen Nimptsch dementiert eine angebliche Einigung und Minister de Maizière fährt "zufrieden" auf die Bonner Hardthöhe.

 In der Höhle des Löwen: Hinter dem Bonner Wappentier stehen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (rechts) und Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch.

In der Höhle des Löwen: Hinter dem Bonner Wappentier stehen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (rechts) und Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch.

Foto: Barbara Frommann

Bonn. Die schwarze Limousine parkt dort, wo sonst nur die Autos von Hochzeitspaaren stehen dürfen: an der Seite des Alten Rathauses am Bischofsplatz. Die letzten Meter läuft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) brav zu Fuß. Geradewegs auf Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) zu, der ihn am Fuß der Freitreppe in Empfang nimmt. Neben Nimptsch wartet bereits ein Pulk von Kamerateams, Fotografen und Journalisten. Alle interessiert nur eine Frage: Was wird aus der Hardthöhe?

Denn darüber wird de Maizière gleich mit dem OB sprechen. In seinem neuen Dienstzimmer auf der Belle Etage. Unter vier Augen. Streng vertraulich. Deshalb bleibt die Journalistenfrage unbeantwortet. Einige wenige unverfängliche Worte, der Minister lächelt und eilt mit Nimptsch die Rathaustreppe hoch.

Noch einmal ein kurzer Stopp für die Pressefotos am frisch restaurierten schmiedeeisernen Geländer. An der Stelle, wo zu Bundeshauptstadtzeiten zig Staatsgäste den Bonnern auf dem Markt zugewinkt haben. Und nur einen Steinwurf entfernt, in der evangelischen Kreuzkirche, fand vor fünf Jahren der Trauergottesdienst für de Maizières Vater statt, den ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr Ulrich de Maizière.

Doch es geht jetzt nicht um die Vergangenheit. Es geht um die Zukunft Bonns. Der Minister will im Zuge der Bundeswehrreform das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) verkleinern. Von derzeit 3 200 Bediensteten auf "deutlich unter 2 000". Auf Personalversammlungen und in internen Gesprächsrunden haben de Maizière und sein Staatssekretär Stéphane Beemelmans keinen Zweifel daran gelassen: Die Musik des BMVg soll künftig nur noch in Berlin spielen. Auch wenn nach dem Berlin/Bonn-Gesetz derzeit Bonn noch der erste Dienstsitz ist.

Meinung Lesen Sie dazu auch den Leitartikel " Ringen um das Verteidigungsministerium: Im Namen Bonns"Nach 40 Minuten ist das Gespräch beendet. "Es war ein gutes, konstruktives Gespräch", sagt der Minister anschließend den wartenden Journalisten. "Ich fahre zufrieden auf die Hardthöhe." Mehr nicht. Die Gespräche, die er und Beemelmans mit den Spitzen Bonns und der Region zurzeit führen, sollen vertraulich bleiben, weil das "der Sache und einem guten Ergebnis dient", so der Minister.

Oberbürgermeister Nimptsch dankt ihm für die "völlige Transparenz", die er hinsichtlich seiner Planungen gezeigt habe. "Auf dieser Grundlage werden wir im Geist des Berlin/Bonn-Gesetzes wie in den letzten zwei Jahrzehnten ein gutes Ergebnis erzielen", sagt Nimptsch außerdem.

Am Abend sorgen Medienberichte im Internet für Irritationen im Alten Rathaus. Der OB und der Minister hätten sich quasi schon geeinigt. Nimptsch hätte "prinzipiell" nichts gegen eine Verlagerung, wenn Bonn dafür eine Kompensation bekomme. Etwa durch nachgeordnete Einrichtungen der Bundeswehr und die Verlagerung des Bundesamts für Wehrverwaltung von der Ermekeilstraße mit immerhin 1 200 Posten auf die Hardthöhe. "Das ist alles frei erfunden", dementiert Nimptsch umgehend per Pressemitteilung.

Die schwarz-grüne Ratsmehrheit indes ist inzwischen mehr als skeptisch, ob es in dem Vier-Augen-Gespräch im OB-Büro nicht doch zu konkreteren Ergebnissen gekommen ist. Die Erinnerungen an Nimptschs umstrittene Äußerungen anlässlich 20 Jahre Berlin/Bonn-Gesetz am 20. Juni sind noch frisch. "Wir werden uns sicher nicht für alle Zeiten in allen Details auf das Bonn/Berlin-Gesetz berufen können", hatte er unter anderem gesagt.

Per Dringlichkeitsantrag fordern CDU und Grüne den OB auf, in der Sondersitzung des Stadtrates am Donnerstag, in der es vorrangig um die Zukunft des World Conference Center (WCCB) gehen wird, aus dem Gespräch mit de Maizière zu berichten und die Politik an der "völligen Transparenz" des Ministers teilhaben zu lassen.

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